illoyal - Journal für Antimilitarismus
Drei Wochen dauerte der größte Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr. 30.000 Soldaten, 2.000 Fahrzeuge, 40 Hubschrauber und 2 Aufklärungsflugzeuge setzte die Hardthöhe zwischen Mitte Juli und Mitte August im östlichen Brandenburg ein, um zusammen mit Bundesgrenzschutz, dem THW, der örtlichen Feuerwehr und den verzweifelten BewohnerInnen das Oderhochwasser zu bekämpfen. Nach der Entwarnung blieben 3.000 Soldaten in den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten zurück, um sich an den Aufräumarbeiten zu beteiligen. Laut Angaben von Bernd Wilz, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, summierten sich die Kosten für den Armeeinsatz bereits Anfang August auf 18 Millionen DM. Das Sommerloch hatte sein Thema. Während Hans-Olaf Henkel, Sprachrohr der deutschen Industrie, über die Blockade der Politik sinnierte, hatten an der Oder die Macher das Wort und die Medien ihre Helden. Im Stern wurden die Mühen an den Dämmen zur "Schlacht an der Oder", der Fluß zum "Feind" und die Grenze zu Polen plötzlich wieder zur "Front". Der Spiegel sah in dem Großaufmarsch im deutschen Osten "das sinnvollste Bundeswehrmanöver in Friedenszeiten". Der Kanzler lobte die Bundeswehr als "Armee unseres Volkes", und Verteidigungsminister Rühe, sichtlich zufrieden, schob hinterher: "Die Bundeswehr ist da, wenn unsere Hilfe gebraucht wird, an der Oder ebenso wie in Bosnien und Herzogewina". Altkanzler Schmidt, von Manfred Stolpe nach seinen Erfahrungen mit der Hamburger Sturmflut 1962 gefragt, riet: "Gib der Bundeswehr freie Hand!" Kein Wunder also, daß Generalmajor Hans-Peter von Kirchbach, Leiter des Armeeinsatzes, ungeniert resümierte: "Das Führungssystem der Bundeswehr hat sich auch im zivilen Bereich bewährt." - Militär als Modell für die Gesellschaft! Vergessen die Pannen der letzten Monate; rechtsextreme Ausfälle und das Hinrichtungs-Video der Bosnien-Übungen waren kein Thema mehr. Statt dessen wurde eine Armee präsentiert, die sich mit der Verteidigung des Landes gegen das Wasser ihrer ureigensten Aufgabe zu widmen schien. So kam die Oderflut wie gerufen, um den Militärs bei der Suche nach ihrer Daseinsberechtigung Beistand zu leisten. Deutsche Soldaten, die deutschen Bauern helfen, das macht sich besser als Zinksärge aus Kambodscha oder Bosnien. Keine Frage, der Imagegewinn, den die Bundeswehr aus dem Einsatz gegen das Hochwasser zog, war gewaltig.
Ob aber Katastrophenschutz Aufgabe der Bundeswehr sei und so auch ihre Existenz legitimiere, diese Frage ging vor lauter Sandsackzählen unter. Grundsätzlich handelt es sich um eine Aufgabe der Länder; auf Anfrage in Bonn werden ihnen THW-Einheiten unterstützend zur Verfügung gestellt. Auf ein Desaster solchen Ausmaßen waren die zivilen Kräfte aber schlecht vorbereitet, angesichts der technischen und finanziellen Ausstattung auch kein Wunder. Die lokalen Feuerwehren wurden durch veraltete Ausrüstung behindert. Das THW beschäftigt bundesweit nur 850 hauptamtliche MitarbeiterInnen, unterstützt durch etwa 44.500 aktive Ehrenamtliche. Die Bundesregierung läßt sich das THW 1997 etwa 178 Millionen DM kosten, das entspricht 0,4 Prozent des Wehretats. Also rief Manfred Stolpe gleich noch die Bundeswehr, die aber trotz der Übermacht für ihren Einsatz schlecht gerüstet war. Armeen sind nun mal zum Kriegführen da und nicht zum Deichebauen. Ohne das Wissen des brandenburgischen Umweltministeriums und der verantwortlichen Deichverbände hätte Generalmajor Kirchbach so lange Blinde Kuh spielen dürfen, bis ihm und seinen Kriegern das Wasser bis zum Halse gestanden hätte. So bleibt der Odereinsatz der Bundeswehr zwar als gelungener Werbefeldzug im Gedächtnis, überzeugt aber nicht von der Notwendigkeit der "Ja, helfen"-Truppe. Vielmehr erinnert er daran, daß das ihr zugedachte Geld sinnvollere Verwendung finden könnte. Nicht zuletzt sei bemerkt, daß das Hochwasser auch eine menschgemachte Katastrophe war und - Ironie der Geschichte - die Naturvergewaltigung an der Oder ausgerechnet mit Friedrich II. ihren Anfang nahm, der, bemüht um die Stärkung seines preußischen Militärstaates, das Oderbruch trockenlegen ließ. Auch damals zog Militär gen Osten, damals allerdings, um den Widerstand der BewohnerInnen zu brechen, die, weil sie FischerInnen bleiben wollten, die neuerrichteten Dämme anstachen.
Eric Töpfer |