illoyal - Journal für Antimilitarismus

Nr. 1 Herbst 97

Krieg fängt im Kopf an

Bis zum Ende des Kalten Krieges hatte die Bundeswehr ein klares Feindbild:

Der Feind stand im Osten, war bis an die Zähne bewaffnet und "bedrohte" die Grenzen der Bundesrepublik. Der Verteidigungsauftrag der Bundeswehr war klar umgrenzt, das Territorium der Bundesrepublik war Handlungsgebiet, das es zu verteidigen galt. Friedenssicherung hieß "Abschreckung". Das hat sich geändert.

Das Konzept der Inneren Führung

Vor dem Hintergrund zweier Weltkriege wurde mit der Gründung der Bundeswehr 1955 das Konzept der Inneren Führung eingeführt. Politische Lösungen sollten eindeutig Vorrang vor militärischen haben.

Soldaten sind "Staatsbürger in Uniform" - ein Soldat der Bundeswehr war demnach kein unpolitischer Kämpfertyp, vielmehr war er dem pluralistischen Staats- und Menschenbild, den Demokratiegedanken des Grundgesetzes verpflichtet: ethisch motiviertes, werteorientiertes Handeln statt unüberlegten Gehorsams und Öffnung der Bundeswehr zur (Zivil-)Gesellschaft hin.

Ein Kampfeinsatz war äußerst unwahrscheinlich. Die hohe Präsenz von Atomwaffen in beiden Militärblöcken legte Politikern und Militärs den Gedanken nahe, daß ein Krieg in Mitteleuropa keine Sieger kennen würde, daß nur die politische Verhinderung des Krieges eine wirksame Verteidigung darstellen konnte.

Nach dem Zusammenbruch des realsozialistischen Blockes konnte im Weißbuch 1994 festgestellt werden: "Das vereinte Deutschland ... ist nur noch von demokratischen Staaten, Freunden und Partnern umgeben." 1). Das "wiedervereinigte" Deutschland fordert seinen Platz unter den Großen der Welt, in der UNO und in den Militärbündnissen. Für die Bundeswehr begann die größ Umstrukturierung ihrer Geschichte.

Vitale Sicherheitsinteressen

Die Bundeswehrführung mußte eine neue Legitimationsgrundlage für die Bundeswehr finden. Folgerichtig nimmt die Definition der (Sicherheits-)Interessen Deutschlands einen zentralen Platz in den Strategiepapieren seit 1991 ein. Unter den Oberbegriffen "weiter Sicherheitsbegriff" und "vitale Sicherheitsinteressen" werden politische, wirtschaftliche und militärische Interessen genannt: die "Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des strategischen Zugangs zu Märkten und Rohstoffen" 2), in den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) von 1992 bemäntelt mit dem Zusatz "im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung" 3). Damit war die Richtung bestimmt: Die neue Aufgabe der Bundeswehr war der Schutz der wirtschaftlichen Interessen Deutschlands "im erweiterten geographischen Umfeld" 4), d.h. weltweit. Nunmehr würden vor allem "regionale Krisen und Konflikte und nichtmilitärische Risiken an Virulenz und Brisanz" gewinnen. Daher ließe sich die Sicherheitspolitik "weder inhaltlich noch geographisch eingrenzen" und müsse "risiko- und chancenorientiert angelegt" sein.5) Humanitäre Ziele kommen hier nicht vor.

Im Klartext bedeutet das eine Abkehr vom postulierten Primat politischer Konfliktlösungen: Die Verteidigung "vitaler" deutscher Interessen durch weltweite Einsätze der Bundeswehr ist nunmehr nicht nur eine Möglichkeit, sondern erklärtes Ziel der Bundeswehrführung. Es versteht sich von selbst, daß solche Out-of-area-Einsätze nicht Krieg, sondern Konfliktlösung und Krisenbewältigung genannt werden, ebenso, daß sie nicht mit wirtschaftlichen Interessen Deutschlands, sondern mit Floskeln wie "humanitäre Hilfe für die betroffenen Völker" begründet werden. Folgerichtig finden sich in den Werbekampagnen der Bundeswehr Schlagzeilen wie "Ja. Helfen.", damit PolitikerInnen und BürgerInnen das neue Selbstverständnis der Bundeswehr akzeptieren.

Die beabsichtigten Out-of-area-Einsätze bedingen natürlich auch eine veränderte Organisationsstruktur der Bundeswehr. In den für weltweiten Kampfeinsatz vorgesehenen Krisenreaktionskräften (KRK) und Kommando Spezialkräften (KSK) 6) konzentrieren sich die Investitionen der Bundeswehr auf qualitativ höchstem Niveau. Die Attraktivität des Dienstes in diesen Einheiten wird noch dazu durch die erhöhten Karrierechancen gefördert, so daß ganz bewußt der Kampfeinsatz in sogenannten Krisengebieten als besondere Leistung und Ehre den Soldaten schmackhaft gemacht wird, ja geradezu als Voraussetzung für den weiteren beruflichen Aufstieg erscheint.

Wie passen zu diesem veränderten Aufgabenbild und den neuen Einsatzzielen die Leitlinien der "Inneren Führung"? Vom Grundsatz her gar nicht. Für die schnellen Out-of-area-Einsätze wird ein anderer, "robusterer" Soldatentyp gebraucht: "Kämpfer" statt "Schlaffi". Der "Staatsbürger in Uniform" denkt zuviel, womöglich hat er auch noch eine eigene Meinung.

Die bundeswehrnahen Publikationen sprechen eine deutliche Sprache. Bei der mentalen Konditionierung des Soldaten für die weltweite Kriegführung wird ganze Arbeit geleistet. Den neuen Feindbildern begegnet das neue Selbstbewußtsein des Soldaten in deutscher Militärtradition.

Deutsche Militärtraditionen -
Geschichte begründet Identität

So schreibt ein Referatsleiter aus dem Führungsstab der Marine: "Während die deutschen Soldaten im eigenen Land diffamiert werden, sprechen unsere ehemaligen Kriegsgegner mit Hochachtung und Respekt von ihnen. (...) Der Alliierte Oberbefehlshaber in Frankreich, Marschall Foch, nannte am Ende des Ersten Weltkrieges das deutsche Feldheer ‘die beste Armee, welche die Welt je gesehen hat’(...) Der sowjetische Marschall Schukow schrieb (...): "Der deutsche Soldat kannte seine Pflicht im Gefecht und im Felddienst und war ausdauernd, selbstsicher und diszipliniert." Und so weiter und so fort. Besonders wichtig wird in diesem Zusammenhang die "moralisch saubere Truppe" im zweiten Weltkrieg. Natürlich findet das Attentat vom 20. Juli 1944 Beachtung - wobei gern übersehen wird, daß diese Gruppe von Offizieren keineswegs sofort den Krieg beenden wollte. "Millionen deutscher Soldaten (...) kämpften doch um ihre Heimat, um das Überleben ihres Volkes an allen Fronten - gerade in den letzten Kriegsjahren. Sie haben das getan, was alle Soldaten der Welt im Kriege tun, sie haben ihr Vaterland verteidigt." Und: "Die ganz überwiegende Mehrheit der Soldaten hat sich anständig verhalten, achtete den Gegner, richtete ihr Verhalten nach den Regeln des Kriegsrechts und gab ein Beispiel für Tapferkeit, Hingabe und Gehorsam..." Die dokumentierten Verbrechen seien einzelne Grenzfälle. Durch Verweis auf die "gewaltsamen Vertreibungs- und Umsiedlungsverbrechen" der Alliierten sollen die deutschen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Völkermord relativiert und verharmlost werden. Gleichzeitig wird der "Staatsbürger in Uniform" als geschichtliche Gestalt gesehen, "denn Geschichte begründet Identität und trägt zur Orientierung bei". 7)

So gesehen stellt sich der neue deutsche Soldatentyp als ganz der alte heraus.

Der Feind - Krieger, Ganoven, Banditen

Nun zu den potentiellen Gegnern. "Die Soldaten der Bundeswehr und ihrer NATO-Partner (...) werden es in diesem Jahrzehnt und danach wahrscheinlich nicht mit disziplinierten und modern ausgerüsteten Soldaten im westlichen Sinne, sondern mit Kriegern zu tun haben - mit Banditen, die keine Loyalität kennen, aus Gewohnheit Gewalt anwenden und an Recht und Ordnung kein Interesse haben." "Der Archetyp des neuen Kriegers (...) ist ein Mann, der im Frieden keine Zukunft sieht, beruflich schlecht ausgebildet ist, seinen Lebensunterhalt nicht auf ehrliche Weise verdient und für Frauen als Lebenspartner keine soziale Attraktivität besitzt. Mit der Waffe in der Hand und nationalistische Phrasen dreschend ermordet er die, die ihn einmal gedemütigt haben, vergewaltigt Frauen, die ihn früher gemieden haben und raubt, was er sonst nie besessen hätte." Außerdem wären da noch die Kindersoldaten, die "die Waffe (...) emotionslos einsetzen", die Patrioten und natürlich "unterprivilegierte, unehrenhaft entlassene oder sonstwie gescheiterte Soldaten".

Es sei "im Interesses des Kämpfers, die Gesellschaft zu destabilisieren. (...) Für den Krieger ist der Frieden der am wenigsten erstrebenswerte Zustand." "Bundeswehrsoldaten haben keine Vorstellung von der Grausamkeit, zu der diese Art Krieger fähig ist (...) Es wäre jedoch unklug, sie nicht für die brutalen kleinen Kriege gegen die kleinen bösen Männer auszubilden. Deutschland wird um eine Beteiligung an diesen Kriegen gebeten werden. (...) Nicht immer wird man die Schmutzarbeit den Partnern überlassen können." 8).

Die Einsatzgebiete - neuer Kolonialismus im 21. Jahrhundert

Der Feind hat wieder ein Messer zwischen den Zähnen. Fehlt nur noch die Begründung, warum sich der gute deutsche Soldat mit derart widerwärtigen Gestalten herumplagen muß.

"Künftige Kriege und Konflikte werden in dem Unvermögen vieler Staaten zur gerechten Verteilung ihrer Ressourcen wurzeln (...) Die zunehmenden sozialen Gegensätze zwischen den Kontinenten, Ländern und Menschen werden sich als unüberbrückbar erweisen." "Die westlichen Länder und einige besonders anpassungsfähige Länder im fernen Osten befinden sich in einem Zyklus der Wohlstandsmehrung (...) Im nächsten Jahrhundert werden die (...) wohlhabenden Staaten gegen die Völker der armen Staaten und Regionen ihren Wohlstand verteidigen müssen. Der Menschheit steht ein Jahrhundert des Mangels bevor. Um Dinge, die man einmal kaufen konnte, wird man Krieg führen müssen. Der Kampf um überlebenswichtige Ressourcen wird lokale und regionale Kriege auslösen." "Das 21. Jahrhundert wird die Ära eines neuen Kolonialismus sein. (...) die Kolonien der Zukunft werden vor allem Ressourcenlieferanten und Absatzmärkte für die Kolonialmächte sein. Die politische Führung und danach das Militär der reichen Länder treten nur dann in Aktion, wenn ihre wirtschaftlichen Interessen durch illegale Praktiken oder die Ausübung von Gewalt beeinträchtigt werden - nationale Interessen sind heutzutage in erster Linie wirtschaftliche Interessen." 9)

Klagt nicht - kämpft!

Nun sollte der Kopf des deutschen Soldaten für seine weltumspannenden Aufgaben frei sein. Ja, dienen. Begeistert kann er die nun natürlich härtere körperliche und technische Ausbildung aufnehmen. "Körperliche Robustheit und seelische Stabilität" 10) müssen entwickelt werden: auf der "Kämpferbahn", bei regelmäßigen 30-km-Märschen mit vollem Gepäck und bei anderen Programmen zur Steigerung der allgemeinen körperlichen Fitneß. In praxisorientierten Gefechtsübungen werden Belastungssituationen provoziert werden, die "zum Handeln zwingen, Selbstüberwindung und Selbstkontrolle erfordern" - Kampfübungen in isolierten Gruppen in unbekannter Umgebung, Schlafentzug, Streß, Umgang mit Schmerz, Verwundung - und Tod.

Berichte über Lehrgänge und Manöver in und mit befreundeten Streitkräften gleichen dabei begeisterten Pfadfindererzählungen. Zum Beispiel wird ein Kommandolehrgang im französischen Les Rousses geschildert, bei dem die Soldaten für die "Zerstörung von Objekten hinter den feindlichen Linien" ausgebildet werden: In launigem Ton wird vom Anlegen von Stolperdrähten, dem großen Spaß bei der Sprengausbildung und den Tricks im Nahkampf berichtet.11) Unter der Überschrift "War Games in Louisiana" wird ein "etwas anderer Betriebsausflug" deutscher Soldaten im Abenteuerstil geschildert 12). Viel Anerkennung auch für eine U-Boot-Reise" in die Karibik oder eine Einzelkämpferausbildung in Gabun 13). In Französisch-Guayana trainieren deutsche Soldaten den "Kampf in der grünen Hölle" 14). Erfahrungen im Kampf in schwierigem Gelände und unter extremen Witterungsbedingungen aus Übungen in Frankreich, Norwegen und Kanada werden eingebracht, um "die Kampf- und Überlebensfähigkeit der Infanteriesoldaten bis zur Ebene Kompanie ... zu entwickeln bzw. zu erhöhen" - "Ganze Männer braucht das Land"! 15) Und: "Klagt nicht - kämpft" trifft "ganz gut die innere Einstellung, die ein Vorgesetzter auf Kompanieebene heute mitbringen muß" 16). Eine als TV-Reportage getarnte Bundeswehrwerbung feiert Phantom-Flieger als "richtige Männer". Begeistert erzählen sie von regelmäßigen Übungen in Sardinien, wo es keine Beschränkungen für Tief- und Überschallflüge gibt. Da ist noch Platz für "waghalsige Luftkämpfe", bei denen man sich fühlt wie beim "Blumenschießen auf der Kirmes" 17).

Die vielfältigen Übungsgebiete und -regionen illustrieren anschaulich, welche Krisengebiete in den Plänen der Bundeswehr gemeint sind. Für den ehemaligen Generalinspekteur Klaus Naumann reichte schon 1991 der Krisenbogen von "Marokko bis Pakistan". Schnelle, bewegliche Kampftruppen können in der gesamten Welt die Rohstoffquellen und Absatzmärkte Deutschlands "sichern", sprich: freischießen. Frei im Sinne des ungehinderten Zugangs für die deutsche Industrie, nicht etwa im Sinne politischer Freiheit für die einheimische Bevölkerung. Derartige Deckmäntelchen taugen allenfalls, um die Akzeptanz für die militärische Sicherung der "vitalen" Interessen Deutschlands in der Öffentlichkeit zu erhöhen.

Sylvia Kirchner

 

1) Weißbuch 1994, Pkt. 207, zitiert aus: Jürgen Grässlin, "Lizenz zum Töten?", Knaur 1997, S. 364.

2) Naumannsches Strategie-Papier, Vorlage an den Verteidigungsausschuß des Deutschen Bundestages zur Sitzung am 20.01.1991, zitiert aus: Grässlin, S. 360.

3) Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) vom 26.11.92, Pkt. 8.8), zitiert aus: Grässlin, S. 361.

4) VPR, Pkt. 18, zitiert aus: Grässlin, S. 362.

5) VPR, Pkt. 24, zitiert aus: Grässlin, S. 59.

6) Siehe auch die Beiträge auf S. 4 ff. und S. 8.

7) Vorstehende Zitate: Kapitän zur See Dieter Stockfisch, in Soldat und Technik 7/1996, S. 419 ff.

8) Vorstehende Zitate: Oberstleutnant i.G. Reinhard Herden (Bereichsleiter im Amt für Nachrichtenwesen der Bunderwehr, verantwortlich für Analysen und Risikoprognosen) in Truppenpraxis/ Wehrausbildung 2/1997 und 3/1997.

9) Vorstehende Zitate: ebenda.

10) Soldat und Technik 11/1996.

11) HEER, 4/97.

12) HEER, 7/95.

13) bw aktuell 2533)97.

14) HEER, 8/95.

15) Truppenpraxis/Wehrausbildung 1/1996.

16) loyal 2/96.

17) "Die Überflieger", N3, 24.8.97, Sonntag, 19.15 Uhr, 45-minütige Reportage.

 

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