illoyal - Journal für Antimilitarismus
Gepflegtes Braun in der Bundeswehr
"Unsinn", kommentierte Volker Rühe die Darstellung der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Claire Marienfeld. Was ihn so gereizt reagieren ließ, war die Feststellung seiner Parteikollegin in ihrem seit Anfang März vorliegenden Jahresbericht 1997, daß in der Bundeswehr "die gebotene Distanz zur deutschen Wehrmacht ... nicht immer und überall eingehalten wird." In früheren Berichten der Wehrbeauftragten hatte Marienfeld, ganz auf Rühes Linie, eine rechtsextremistische Tendenz innerhalb der Bundeswehr verneint, trotz der 177 offiziell gemeldeten "besonderen Vorkommnisse" 1997, denen rechtsextreme oder fremdenfeindliche Motive zugrunde liegen. Marienfeld verneint grundsätzlich den strukturelle Rechtsextremismus in der Bundeswehr, kritisiert aber erstmals die Traditionspflege der Bundeswehr. Rühes verbale Attacke zeigt, wie blank die Nerven angesichts einer nicht endenden Serie von "Einzelfällen" liegen. Immer schwieriger wird es für den politisch verantwortlichen Verteidigungsminister, den strukturellen Zusammenhang zwischen Rechts und Militär abzustreiten. Wissentlich ignoriert er dabei die Studie des Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr, das bereits 1993 darauf hinwies: "Je weiter 'rechts' sich die Jugendlichen einstufen, desto klarer befürworten sie Bundeswehr und Wehrdienst, je weiter "links", desto ablehnender ist ihre Position."1) Die Institution Bundeswehr, in der das Prinzip von Befehl und Gehorsam besteht, mit ihren eindeutigen strikten Hierarchieebenen, in denen es ein Oben und Unten gibt, in denen Werte wie Kameradschaft, Dienen, Treue vermittelt werden, in denen Männer hinter Kasernenzäunen und von der Zivilgesellschaft abgeschottet funktionieren müssen, wird aufgrund ihrer inneren Struktur immer attraktiv für rechtsgerichtete, autoritätshörige und tendenziell demokratiefeindliche Männer sein.
Tradition und Traditionspflege
Die Realität in der Bundeswehr ist eine andere. Allein der personelle Geburtsfehler zeigt, in welcher politischen Gesinnung die Gründung der Bundeswehr sich vollzog. Der Bundesgrenzschutz (BGS) wurde als Keimzelle der Bundeswehr 1951 aufgebaut. Allein 62 Prozent der Offiziersstellen nahmen im Oktober 1951 ehemalige Offiziere der Wehrmacht ein. Auf der Ebene der Zugführer, vorwiegend Unteroffiziere, waren nur 2 Prozent ehemalige Polizisten, aber 96 Prozent ehemalige Soldaten. Fast die Hälfte des BGS-Personals wurde 1956 in die Bundeswehr übernommen, darunter fast 600 Offiziere.3) In einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage mußte sie einräumen, daß von 38 Generälen und 237 Obersten der Bundeswehr im Oktober 1956 nicht weniger als 31 Generäle und 100 Oberste dem früheren Generalstab der Wehrmacht angehörten.4) Einen Bruch mit der Vergangenheit hat es auf der personellen Ebene nicht gegeben und konnte es nicht geben. Die Bundeswehr sollte in kurzer Zeit auf eine Stärke von 500.000 Soldaten aufwachsen, dies konnte nur mit den erfahrenen Wehrmachtssoldaten umgesetzt werden. Sie wurden vorher durch Ehrenerklärungen von führenden Offizieren und Politikern der Westalliierten sowie von Adenauer pauschal von Verbrechen freigesprochen. Sie konnten damit auf dem Weg ihrer militärischen Karrieren von der Wehrmacht zur Bundeswehr weiter marschieren.
Das Beispiel einer nach General Dietl benannten Kaserne in Füssen verweist auf das Fortwirken militaristischer Tradition in der Bundeswehr. Dietl, ein überzeugter Nationalsozialist, war sowohl am Kapp- als auch am Hitler-Putsch beteiligt. Hitler nannte ihn seinen "Muster-General". Trotzdem wurde diese Kaserne erst nach siebenjährigem öffentlichen Druck auf die Bundeswehr durch Rühe im November 1995 umbenannt. Der örtliche CSU-Bundestagsabgeordnete, Kurt Rossmanith, trat entschieden gegen die Umbenennung ein. Für ihn ist Dietl nach wie vor ein Vorbild für die Soldaten der Bundeswehr. Rossmanith ist gegenwärtig der Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der rechtsextremen Vorfälle in der Bundeswehr. Auch die durch Hitlers Traditionsoffensive 1937/38 erteilten Kasernennamen wurden fast ausnahmslos übernommen. Namensgeber sind die Orte siegreicher Schlachten und vor allem hohe Offiziere aus der Zeit des 1. Weltkriegs. Traditionswürdig für die Bundeswehr ist so beispielsweise Lettow-Vorbeck, vierfacher Namenspatron, der von 1914-1918 Kommandeur der deutschen Truppen in Deutsch-Ostafrika war. Danach war er an der Niederschlagung des Arbeiteraufstandes in Mecklenburg beteiligt und wurde 1920 aufgrund seiner Beteiligung am Kapp-Putsch aus der Reichswehr entlassen.6)
Gemeinschaft - Gesinnung - GesangDiese offensichtlich für die Bundeswehr vorbildlichen "soldatischen Leistungen" von Wehrmachtssoldaten beruhen auf soldatischen Normen, wie "Tapferkeit, Disziplin, Kameradschaft, Eid und Liebe zum Vaterland", die ungeprüft von Teilen der Bundeswehr als verbindenes Element gepflegt und befürwortet werden. Mit diesen Tugenden haben deutsche Soldaten einen Großteil Europas in Schutt und Asche gelegt und einem verbrecherischen Regime bis zum Schluß treu gedient. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, hat sich unkritisch zu den "soldatischen Leistungen" der Wehrmacht bekannt. 1992, anläßlich seines Weihnachtsbesuches der in Kambodscha stationierten Bundeswehr-Soldaten, machte er keinen Unterschied mehr zwischen den Angehörigen der Bundeswehr und der Wehrmacht. Sichtlich ergriffen stellte er vor laufender Kamera eines Bundeswehr-Werbefilmteams fest: "Es ist das erste Mal seit 1944, daß deutsche Soldaten in größerer Zahl am Heiligen Abend im Einsatz sind."7) Ob diese Soldaten aus dem 1991 neu eingeführten Liederbuch der Bundeswehr das eine oder andere Lied angestimmt haben, bleibt offen. Jedenfalls geben folgende Textzeilen, die diesem offiziellen Liederbuch entnommen sind, den geistigen Tiefstand wieder: "Unsere Linke an dem Schwerte, in der rechten einen Spieß, kämpfen wir, so weit die Erde, bald für das und bald für dies"; und, als weitere Kostprobe, aus dem 1934 verfaßten Text des "Panzerliedes": "Mit donnerndem Motor, so schnell wie der Blitz, dem Feinde entgegen, im Panzer geschützt." Dieses Liederbuch, so die Bundesregierung, haben vor allem Soldaten zusammengestellt haben. Die Kriterien seien dabei u.a. "Anstand und Sitte" und "Völkerverständigung" gewesen.8)
Die "alten Kameraden" sind in einer Vielzahl von Soldatenverbänden organisiert. Zu den bekannteren zählt die "Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger", der "Verband deutsches Afrika-Korps", der "Bund deutscher Fallschirmjäger" und "Arbeitsgemeinschaft soldatischer Verbände". Die Ordensgemeinschaft beispielsweise leugnet die Verbrechen der Wehrmacht. In ihr haben sich die "alten Kameraden" der Wehrmacht und der Waffen-SS, die mit dem höchsten militärischen Orden ausgezeichnet wurden, organisiert. Zur Bundeswehr besteht trotzdem seit über drei Jahrzehnten eine enge Verbundenheit. Und wenn ein hoch ausgezeichneter Jagdflieger des 2. Weltkriegs und Mitglied der "Gemeinschaft der Jagdflieger" stirbt, hält in Anwesenheit des Kommandeurs des Bundeswehr-Jagdgeschwaders "Mölders" die Bundeswehr die Trauerwache, trägt den Sarg und spielt zum Abschied das "Lied vom guten Kameraden".10) Diese Art der Traditionspflege erhält angesichts des neuen Aufgabenverständnisses der Bundeswehr eine aktuelle Brisanz. Der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr und heutige NATO-Militärplaner, General Klaus Naumann, beklagte 1992 die "Weinerlichkeit und Verzagtheit" seines Offizierskorps. "Ich (halte) viel von der Lebensweisheit, daß ein Fisch am Kopf zu stinken beginnt", mußten sich seine führenden Offizieren anläßlich der 33. Kommandeurtagung in Leipzig anhören. Die Bundeswehr befand sich im Umbruch. Weg von der starren Armee des "Kalten Krieges", hin zur weltweit agierenden Interventionstruppe, darauf galt es die Kommandeure auch mental einzuschwören. Nicht mehr kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen, Leitsatz der Bundeswehr bis 1990, sondern kämpfen können und kämpfen wollen, weltweit. In der Tat, der Kopf des Fisches stinkt gewaltig. Die öffentlich gewordenen fremdenfeindlichen und rechtsextremistischen Skandale der Bundeswehr sind nur die Spitze eines braunen Eisberges. Sie weisen auf ein geistiges Klima im Offizierskorps hin, daß parallel zum Historikerstreit die Verbrechen der Wehrmacht relativiert und ihr geistiges Erbe in den "soldatischen Leistungen" der Wehrmachtssoldaten bezieht. Traditionsgemeinschaften mit "alten Kameraden", Kasernenbenennungen nach Soldaten der Wehrmacht, das glorifizierende Ausstellen von Wehrmachtsexponaten und Militaria aus der Zeit des Dritten Reiches, die Übernahme von militärischen Zeremonien und Symbolen aus vordemokratischen Zeiten sind fester Bestandteil und Ausdruck eines vorhandenen Traditionsverständnisses in der Bundeswehr. Ralf Siemens
1) Kohr, Heinz-Ulrich (1993): Rechts zur Bundeswehr, links zum
Zivildienst? München: SOWI 1993 (Arbeitspapier Nr. 77).
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Worauf gründet sich die Tradition der Bundeswehr, und warum
pflegt die Bundeswehr sie? Ein Traditionserlaß regelt offiziell
die Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege.
Danach wird Tradition als Überlieferung von Werten und Normen
verstanden, die ein verbindenes Element zwischen den Generationen
herstelle. Sie sei notwendig, um eine eigene Identität zu
sichern. Der nach wie vor gültige Erlaß stammt aus dem
Jahr 1982 und regelt insbesondere das Verhältnis zwischen der
Bundeswehr und ihren Vorgängerinstitutionen. Weil dieser
Erlaß allerdings in den entscheidenden Passagen unkonkret
formuliert ist und von der Truppe sehr weit ausgelegt wird, sah
sich Rühe im März 1997 veranlaßt, klarzustellen:
"Die Wehrmacht war als Organisation des Dritten Reiches in ihrer
Spitze, mit Truppenteilen und mit Soldaten in Verbrechen des
Nationalsozialismus verstrickt. Als Institution kann sie deshalb
keine Tradition begründen." (...) Nicht die Wehrmacht, aber
einzelne Soldaten können traditionsbildend sein... Aber wir
dürfen uns nicht auf rein militärische Haltungen und
Leistungen beschränken."2)
In dem sich bildenden gesellschaftlichen Konsens, die Verbrechen
des 2. Weltkriegs hätten andere begangen, die Wehrmacht als
Institution wäre sauber, wurden Kriegsschiffe und Kasernen
nach Angehörigen der Wehrmacht benannt. Noch heute sind etwa
30 Kasernen nach Wehrmachtssoldaten benannt, die nicht dem
militärischen Widerstand gegen den Nationalsozialismus zugeordnet
werden können. Die Bundesregierung hob hervor, daß die
Kasernenbenennung "ausschließlich in Würdigung ihrer
soldatischen Leistungen" erfolgt sei.5)
