Brauner Budenzauber Gelöbnis Rekrutengelöbnis am 10. Juni 1998

Im Januar kündigte Volker Rühe auf einer Tagung der CSU in Wildbad Kreuth für den 13. August ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Roten Rathaus in Berlin an. Die Rekruten des Jägerbataillons 1 Berlin sollten am 37. Jahrestag des Mauerbaus geloben, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.

Das Berliner Gelöbnis gehört zu einer Kampagne, die für 1998 ungefähr 100 öffentliche Gelöbnisse vorsieht, unter anderem ein öffentliches Gelöbnis ebenfalls am 13. August vor dem Hamburger Rathaus. Beide Male wurden die Termine den Städten durch die Bundesregierung aufgenötigt, ohne die Stadtparlamente zu informieren. Kritikwürdig ist einerseits der politische Stil, in dem die Regierungskoalition an den Parlamenten vorbei antiquierte Zeremonien im öffentlichen Raum etablieren will, andererseits das Zeremoniell an sich, mit dem eine Militärtradition in die zivile Öffentlichkeit transportiert wird, ohne zu fragen, ob das Ritual zeitgemäß oder wenigstens traditionswürdig ist. Mittlerweile wurde der Gelöbnistermin, wegen zu starken öffentlichen Drucks, auf den 10. Juni vorverlegt.

Gelöbnis-Geschichte

Der Eid, auch als leiblicher Eid bezeichnet, entstammt in seinen Ursprüngen dem germanischen Heidentum. Die Eidesformel verlangte die Berührung eines Gegenstandes, bei dem geschworen wurde. Erst durch diese Berührung wurde nach Auffassung der Germanen der Zauber des Eides erzeugt und die Verbindung mit den übersinnlichen Eidmächten hergestellt. Der Brauch der Germanen, auf ihr Schwert zu schwören, ist heute noch mit dem Schwur auf die Waffe oder andere Gegenstände, z.B. Fahnen, in vielen Armeen erhalten.

Mit dem Fahneneid bekennen sich Soldaten zur soldatischen Pflichterfüllung. Erst in den Söldnerheeren der frühen Neuzeit ergab sich die Notwendigkeit einer Eidleistung, da das Lehnsrecht des Mittelalters keine Anwendung mehr fand.¹⁾ Der Eid der Söldner galt den Artikelbriefen, die als privatrechtliche Verträge zwischen Kriegsherrn und Söldner geschlossen und durch einen Schwur bekräftigt wurden. Alle Bestimmungen, Felddienst, Ausrüstung, Besoldung etc., waren in den Artikelbriefen festgelegt, die zusammen mit den späteren Kriegsartikeln Vorläufer der Wehr- und Soldatengesetze wurden. Der Eid der Söldner ist der Ausgangspunkt der Gelöbnistradition in der Bundeswehr.

Bei den stehenden Heeren des Absolutismus wurden vor der Vereidigung die Kriegsartikel verlesen. Die Soldaten hatten sie einzuhalten und dem Herrscher oder Kriegsherren Treue zu schwören. In den gravierenden Staats- und Heeresreformen der Napoleonischen Zeit fand die Vereidigung auf den namentlich genannten König oder Landesherren statt. Der Eid band die Soldaten eng an den Herrscher, wurde aber variabel nach dem Motto geleistet: Der König ist tot, es lebe der König.

Mit der Einführung der allgemeinen Wehrpflicht trat an die Stelle privatrechtlicher Abmachungen eine gesetzliche Untertanenpflicht. Der Soldat band sich mit seinem Eid einerseits daran, andererseits aber stärker als je zuvor an den Landesherren. Spätere Bemühungen des liberalen Bürgertums, die Soldaten auf die Verfassung schwören zu lassen, scheiterten bis zum Ende des ersten Weltkrieges.²⁾

In Deutschland ist der Eid auf die Verfassung generell erst 1919 eingeführt worden. Die Verfassung der Weimarer Republik war übrigens die einzige, auf die ein deutscher Soldat je geschworen hat. Im Fahneneid von 1919 verpflichteten sich die Angehörigen der Reichswehr zur Treue gegenüber der Reichsverfassung und zum Schutz des Deutschen Reiches sowie seiner gesetzmäßigen Einrichtungen. Erstmals entfiel auch der religiöse Bezug, der in allen vorherigen Eiden die Verbindung zu Gott herstellte.

Nach der Machtübernahme der Nazis wurde der Fahneneid geändert; der Bezug zur Verfassung fiel weg, und an seine Stelle traten die Begriffe Volk und Vaterland. Nach dem Tod des Reichspräsidenten Hindenburg wurde der Wortlaut des Fahneneides erneut geändert: Der Eid der Wehrmacht verpflichtete die Soldaten zum unbedingten Gehorsam gegenüber Adolf Hitler. Der neue Fahneneid knüpfte also erneut an monarchische Traditionen an. Er behielt bis zur bedingungslosen Kapitulation der Nazis seine Gültigkeit. Auf Eidbruch stand die Todesstrafe. Niemals seit der Einführung der Wehrpflicht wurde der Eidbruch unter solche Strafe gestellt.

Nach langwierigen Diskussionen wurde die Vereidigung auch in den Soldatengesetzen für die Bundeswehr wieder festgeschrieben. Ausgehend von der Überlegung, ob nach dem Mißbrauch des Fahneneides im Dritten Reich überhaupt noch eine Vereidigung statthaft sei, wurde diese für freiwillig dienende Soldaten analog zum Beamteneid, wieder eingeführt. Es kam zu einer Trennung der Inpflichtnahme von Zeit- und Berufssoldaten, die den Eid, und den Wehrpflichtigen, die ein Gelöbnis ablegen. Soldaten sind die einzigen Staatsdiener, die öffentlich vereidigt werden. Auch jetzt nach der "Wiedervereinigung" schwören die Soldaten der Bundeswehr nicht auf die Verfassung, sondern auf die Bundesrepublik Deutschland. Der Schwur auf die Verfassung wie in der Weimarer Republik wurde ursprünglich abgelehnt, da es sich bei der bundesrepublikanischen Verfassung bis zur sogenannten Wiedervereinigung nur um eine provisorische handelte.

Das Gelöbnis der Bundeswehr geht also in seinen Ursprüngen auf einen Vertragsabschluß zwischen Söldnern und Herrschern zurück, der mündlich mit einem Eid besiegelt wurde. Ursprünglich handelt es sich um ein Ritual der Germanen, welche gerne von rechtsextremer und rechtsradikaler Seite als geschichtsbildend für das deutsche Volk angesehen werden. Die Geschichte zeigt, daß variabel ist, wie, auf was oder wen geschworen wird. Im diesem Jahrhundert kam es vor, daß ein- und derselbe Soldat zuerst auf die Verfassung der Weimarer Republik, dann auf Adolf Hitler und schließlich auf die Bundesrepublik Deutschland oder die DDR geschworen hat. Eine Neuvereidigung wurde auch mit Soldaten der NVA durchgeführt, die vom Sozialismus zum Kapitalismus konvertierten. Das Gelöbnis ist ein Ritual, das zwar im Soldatengesetz verankert ist, aber aus moderner ziviler Sicht wegen seiner Geschichte eher als alter Zopf betrachtet werden kann. Alte überflüssige Zöpfe soll man abschneiden!

Sinn und Zweck des Gelöbnisses

Ursprung aller Eide ist das Mißtrauen in das einfache gesprochene Wort und zusätzlich der Zweifel an der Gesetzes- und Pflichtentreue, der durch den Schwur beseitigt werden sollte.³⁾ Um diese Zweifel auszuräumen, wurde die Wahrheit der Aussage vor einer übermenschlichen Macht beteuert. Diese Macht werde strafen, wenn die Aussage falsch sei oder das Versprechen nicht erfüllt würde. Im Gelöbnis tritt das Wort hinter einen Appell an das Gefühl zurück. Die Feierlichkeit dient der Stärkung des Pflichtgefühls der Soldaten und im Extremfall dazu, Gehorsam bis in den Tod zu versprechen. Spätestens seit Einführung der Kriegsartikel wurde nicht mehr darauf geachtet, ob ein Soldat eidbrüchig wurde. Eine Ausnahme stellte die Nazidiktatur dar. Hier gab es die Gesetze, die Desertion und Befehlsverweigerung unter Strafe stellten.

Jeder Bundeswehrsoldat hat die Möglichkeit, das feierliche Gelöbnis zu verweigern, ohne daß ihm dadurch strafrechtliche Konsequenzen entstehen. Faktisch ist das Gelöbnis nichts weiter als eine ritualisierte Handlung, die den Soldaten eine mystische Erhöhung erfahren läßt, um zusätzliche Todes- und Tötungsbereitschaft zu erzeugen. Nun kann mensch darüber trefflich streiten, worin der Sinn dieses Rituals für unsere zivile Gesellschaft steckt.

Gelöbnisort

Hinsichtlich der Öffentlichkeit einer Vereidigung oder eines Gelöbnisses ist ein Schema weder insgesamt noch für einzelne Epochen oder Kontingente zu erkennen. Seitdem die Truppen kaserniert waren, hat man Soldaten meistens innerhalb von Kasernenhöfen vereidigt,. Bereits bei der Neuvereidigung auf Adolf Hitler 1934 wurde diese Zurückhaltung aufgegeben und der Weg in die Öffentlichkeit beschritten. Nach Wiedereinführung der Wehrpflicht 1935 wurden Soldaten in großen Massen gemeinsam an einem Standort innerhalb militärischer Anlagen vereidigt. Durch die Einladung der Angehörigen und örtlicher Würdenträger wurde hinter der Kasernenmauer Öffentlichkeit hergestellt. Immer häufiger fanden Veranstaltungen dieser Art außerhalb der Kaserne statt.⁴⁾ Die Nazis waren bemüht, auf möglichst vielen Gebieten preußisch-deutsche Traditionen wiederzubeleben. Symbol dafür waren der "Tag von Potsdam" und die Eröffnung des neu gewählten Reichstages in der Potsdamer Garnisonkirche. In diese Linie fügte sich auch der zu leistende Eid ein, erneut auf einen Herrscher. Militärisches Zeremoniell in der Öffentlichkeit zu veranstalten diente bei den Nazis sowohl der Traditionsbildung als auch der militärischen Propaganda und damit der Vorbereitung des Angriffskrieges. Wenn Bundeswehrgelöbnisse öffentlich, ob in der Kaserne oder außerhalb, durchgeführt werden, kann nur die Wehrmacht dafür Vorbild sein. Wenn Politiker wie Rühe behaupten, es handele sich bei solchen Veranstaltungen um eine gute Tradition, beziehen sie sich damit auf die kriegsvorbereitende Propaganda der Nazis. Nur in der schlimmsten Zeit der neueren deutschen Geschichte wurden Soldaten so oft öffentlich vereidigt. Von einem Akt der Verbundenheit mit der Bevölkerung kann dabei nicht die Rede sein, denn der Befehl des Vorgesetzten ist ausschlaggebend für den Soldaten, und zwar auch dann, wenn er auf das eigene Volk schießen muß.

Militär in die Öffentlichkeit, Gewöhnung an das Militärische - auf, auf zur Normalität!

Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation stand die Doktrin der militärischen Abschreckung in Frage, daher bemühte man sich schnell um eine neue Legitimation. 1990 stellte die "Kommission über die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr" fest, daß die Bevölkerung der Bundesrepublik auf neu zu schaffende Aufgaben der Bundeswehr vorsichtig vorbereitet werden muß. Der erweiterte Begriff der Landesverteidigung, bei dem es jetzt auch um die Absicherung der Rohstoffreserven weltweit geht, kann der Bevölkerung nur in einem langen Gewöhnungsprozeß vermittelt werden. Da die UNO ein hohes Ansehen bei der bundesrepublikanischen Bevölkerung genießt, sollte die Bundeswehr maßgeblich als Retter und Helfer unterm Blauhelm dargestellt werden. Nur so könne vermittelt werden, daß deutsche Landser wieder weltweit kämpfen. Nachdem sich der Wehrunwille unter den Wehrpflichtigen immer deutlicher in den stetig wachsenden KDV-Zahlen ausdrückte, ging die Hardthöhe zum Angriff über. Anzeigenwerbung in allen großen Tageszeitungen, Fernsehwerbespots, öffentliches Auftreten der Musikkorps zu den unterschiedlichsten Anlässen, die Besetzung historischer Daten mit militärischem Zeremoniell und vieles mehr gehören zur Offensive. Die Werbekampagne und die damit verbundene Strategie, die Bevölkerung ans Militär, ans Sterben und Töten zu gewöhnen, verschlingt bis ins nächste Jahrtausend Hunderte Millionen an Steuergeldern. Der starke Staat in Paradeuniform zeigt die eiserne Faust, frisch poliert; Dreck und Blut sind weggewischt. Mittlerweile wird in vielen Kasernen der Befehl ausgegeben, daß die Soldaten die An- und Abfahrten nach Hause in Uniform durchführen müssen. In der Regierungshauptstadt gab es bisher einen Großen Zapfenstreich vor dem Brandenburger Tor. Zum 50. Jahrestag der Luftbrücke im Frühjahr 1998 soll dieses ebenfalls fragwürdige Zeremoniell unter Ausschluß der zivilen Öffentlichkeit auf dem Flugplatz Tempelhof wiederholt werden. Es gibt einmal im Jahr ein großes Militärmusikfest, bei dem Jung und Alt der Marsch geblasen wird. Das Gelöbnis am 10. Juni reiht sich in eine ganze Offensive ein. Wer behauptet, es sei normal, deutsche Soldaten in der Öffentlichkeit geloben zu lassen, sollte, bevor er den Mund aufreißt, die deutsche Geschichte betrachten. Wer behauptet, ein öffentliches Gelöbnis gehöre zur guten Tradition unserer Armee, muß sich fragen lassen, was am Militärischen denn überhaupt gut sein soll. Wer sich dann noch über die Anziehungskraft der Bundeswehr für Rechtsextreme und rechtsradikale Deutsche wundert, hat das Wesen des Militärischen nicht kapiert, denn demokratische Gepflogenheiten sind das letzte, was das Befehls- und Gehorsamsprinzip verkraftet. Gelöbnisse sind militärisch überflüssig, denn es gibt Wehrpflicht- und Soldatengesetze. Sie sind nichts weiter als eine mehr als fragwürdige Tradition. Also weg mit diesem Mummenschanz!

Michael Behrendt

1) Walter Transfeld, Wort und Brauch in Heer und Flotte, Stuttgart 1986, S. 30 ff
2) ebenda
3) Peter Dade, Fahneneid und feierliches Gelöbnis, Wehr und Wissen Verlagsgesellschaft MBH, Darmstadt, 1971, S. 7.
4) Hans Peter Stein, Symbole und Zeremoniell in deutschen Streitkräften vom 18. Bis zum 20. Jahrhundert. Augsburg, 1991, S.96 ff