Politische Unkosten

Die unabhängige Friedensbewegung der DDR wurde von den staatlichen Organen als Sicherheitsrisiko behandelt, de facto war sie jedoch marginal. Welche Bedrohung für den realsozialistischen Staat ging von den Friedensbewegten aus?

Klein:

Die unabhängige Friedensbewegung ist ein Produkt der 80er Jahre. In den 70ern gab es einerseits Kriegsdienstverweigerer, andererseits konspirativ arbeitende Gruppen. In den 80er Jahren gingen die debattierten Fragen über die ursprünglich pazifistische Ausrichtung der kirchennahen Gruppen hinaus. Bisher konspirativ arbeitende Leute wie ich mußten lernen, auch in der Öffentlichkeit solcher Gruppen zu arbeiten. Öffentlich hieß zunächst "kirchenöffentlich". Ursprünglich pazifistische Kreise politisierten sich, und Personen, die mit der Kirche und dem Pazifismus nicht so verbunden waren, mischten sich mit diesen Kreisen.

Für das Agieren in kirchennahen Gruppierungen mußte man zweierlei bedenken: Die offene Selbstkriminalisierung war zu unterlassen, um sich die Arbeitsmöglichkeiten zu erhalten. Man durfte andere nicht gefährden, die sich nicht dazu entschieden hatten. In der konspirativen Arbeit mußte man dagegen solche Rücksichten nicht nehmen. Beispiel: Wenn man in einem Friedenskreis eine Veranstaltung zum Thema Wettrüsten gemacht hat, was es möglich, Beteiligung der sozialistischen Länder am internationalen Waffenhandel sachlich zu thematisieren. Gleichzeitig hat man Themen staatsfeindlichen Inhalts auch auf anderem Wege öffentlich machen müssen, da nenne ich mal »Radio Glasnost« oder ausgewählte Zeitungen im Westen. Das sind normale Verhältnisse überall dort, wo politische Arbeit mit einer ganz niedrigen Sanktionsschwelle belegt ist.

Zeiseweis:

Alles, was nicht unseren politischen, ideologischen Ausrichtungen entsprach, wurde als gegen uns aufgefaßt, und daraus folgten Konsequenzen. Anfänge diesbezüglicher Erkenntnisse zu Friedenskreisen in der DDR bestanden nach meinen Erfahrungen zumeist darin, daß wir auf Aktivitäten bestimmter Personen aufmerksam wurden, zumal wir den Eindruck hatten, daß von nicht wenigen dieser Menschen Aktivitäten genutzt wurden im Gegenhalten gegen die DDR-Gesellschaft.

Bei einer auf Ideologien basierenden Gesellschaft waren wir natürlich gegen solchen versuchten oder praktizierten Widerstand unerhört allergisch. In den kommunistischen Parteien gab es ja das Prinzip, daß jede Abweichung von der herrschenden Lehre mit drakonischen Maßnahmen geahndet wurde.

Und insofern lösten Erkenntnisse zu einzelnen Personen, die als aufmüpfig erkannt wurden, Aktivitäten aus, egal ob sie in der Friedensbewegung aktiv waren oder zum Beispiel in der Umweltbibliothek in Berlin. Da galt es, nicht zuzulassen, daß Strukturen sich entwickeln, die die DDR destabilisieren können. In dieser Auffassung fühlte ich mich auch bestärkt durch das Medieninteresse der Gegenseite. Es handelte sich immerhin um Vertreter zweier hochgerüsteter Blöcke. Ich glaube, das war nicht nur eine eingebildete Gefährdung. Wenn man das Ende der DDR sieht, glaube ich, haben diese gesellschaftlichen Entwicklungen auch einen Beitrag geleistet. Das war nicht die Ursache. Die Ursache war die Schwäche unseres Systems. Aber diese Schwächen sichtbar zu machen, nicht zuletzt mit der moralischen und logistischen Unterstützung von Einrichtungen aus der BRD, aber auch mit der moralischen Unterstützung ähnlicher Kräfte in den anderen sozialistischen Ländern, das spielte eine Rolle, insbesondere die Unterstützung aus Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei, die Vernetzung.

Wenn man einige exponierte Vertreter der Widerstandsbewegung sieht, wie sie sich heute in das Establishment der BRD eingefunden haben, glaube ich, daß sie von Anfang an daran dachten, diesen Staat auszuhebeln.

illoyal:

Es ging also für Sie nicht um die Inhalte der Arbeit in den Gruppen, sondern darum, daß die Gruppen oder die Einzelpersonen überhaupt tätig geworden sind?

Zeiseweis:

Das würde ich bestätigen und zwar in der Richtung, daß sich eine gesellschaftliche Kraft entwickelt hat, die sich als Opposition zur DDR verstand. Opposition war in der Denkweise der herrschenden kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Länder nicht denkbar, die wäre für uns an die Frage des Besitzes der Produktionsmittel gebunden gewesen. Daraus resultieren auch unsere mehr oder weniger erfolglosen Bemühungen, eine Steuerung von außen zu suchen, weil wir nicht willens waren, einzugestehen, daß es Gründe im Inneren der DDR oder der sozialistischen Länder geben könnte, in Widerspruch zu dieser Gesellschaft zu geraten. Was in den Gruppen gefordert wurde, konnten wir zum Teil unterschreiben. Aber wir konnten nicht zulassen, daß diese Personen ein politisches Mitspracherecht in der DDR erhalten.

Klein:

Da gibt es ja auch eine interessante Parallelität in der herrschenden Wahrnehmung derer, die systemkritisch argumentierten: Die hat man (im Westen) immer als »nützliche Idioten Moskaus« gesehen. In der DDR galt die unabhängige Friedensbewegung als Diversionsunternehmen.

illoyal:

Die Friedensbewegung und Opposition rekrutierte sich aus denen, die zunächst ein diffuses Gefühl des Dagegenseins hatten, das waren ja viele...

Klein:

Na, so viele waren das nicht.

illoyal:

Dieses diffuse Dagegensein unterstelle ich vielen. Wenige sind zu einem politischen Engagement gekommen.

Zeiseweis:

Die DDR-Gesellschaft hatte das Manko, daß die Menschen kaum ein Feld hatten, gegen etwas zu sein. Sie hatten alle Freiräume, für uns zu sein, aber die Möglichkeit, gegen etwas zu sein, das gehört ja auch zum Menschen, die war denkbar gering. Die gesellschaftlichen Gestaltungsmöglichkeiten des einzelnen wurden rigoros eingegrenzt, wenn wir den Eindruck hatten, das könnte gegen uns sein. Daß wir die potentiellen Befürworter damit auch eingegrenzt haben, daß wir uns selbst eingegrenzt haben, ist uns nicht bewußt geworden, und wo doch, haben wir es verdrängt.

illoyal:

Aber es gab nicht den systematischen Versuch, Opposition durch Integration auszuschalten?

Zeiseweis:

Es gab Anfang 1987 von mir mal ein Gespräch mit dem damaligen stellvertretenden Minister ¹⁾ über Überlegungen, die Diskussion nicht den Friedenskreisen zu überlassen, sondern öffentlich ein Feld dafür zu öffnen. Ich habe den Vorschlag gemacht, die Zeitung »Junge Welt« oder die »Junge Generation« dafür zu nehmen. Aber der Vorschlag wurde sofort verworfen unter der Maßgabe "Wir geben diesen Kräften nicht noch Aufschwung". Es gab punktuelle Versuche und Überlegungen, zum Beispiel im Fall der Umweltbibliothek, wo wir Anknüpfungspunkte suchten. Dabei dachten wir an die Urania.

Klein:

Im Friedenskreis Friedrichsfelde ²⁾ wollten wir Leute von staatlicher Seite in die Diskussion einbeziehen, zum Beispiel zum Thema Rüstungspolitik.

Zeiseweis:

Wenn wir mitdiskutierten, war das eine de-facto-Anerkennung der Gruppen.

Klein:

Für uns eine Möglichkeit, das Ghetto aufzusprengen.

Zeiseweis:

Beunruhigend war das für uns im Zusammenhang mit der IWF-Tagung 1988. ³⁾ Aber wir standen vor dem Problem, die prinzipielle Ablehnung der IWF-Politik vollauf zu teilen, jedoch von in Aussicht stehenden Valuta-Einnahmen profitieren zu wollen. Letzteres dominierte zeitweilig. ⁴⁾

Klein:

Da kommt man zu dem entscheidenden Problem, welcher Art war denn das Bewußtsein derer, die sich in solchen Aktivitäten engagiert hatten. Der Weg vieler, die aus dem pazifistischen Milieu der Friedenskreise motiviert waren, hat sich so entwickelt, daß man sich in einem von der Staatsmacht definierten Sinne tatsächlich staatsfeindlich verhält. Aber davon, daß zur Lösung der in der DDR existierenden Probleme ein Wechsel zu einem System wie in der BRD favorisiert wurde, kann keine Rede sein. Dafür war die IWF-Kampagne ein Beispiel.

Zeiseweis:

Beim Unterstellen staatsfeindlicher Motive fühlten wir uns oftmals bestätigt, wenn es fundierte Erkenntnisse über konspiratives Handeln gab und mit ausgefeilten Vorgehensweisen konspirativ gehandelt wurde, zum Beispiel im Falle der KPD-ML. Trotzdem haben wir alle erkannt und inhaftiert. ⁵⁾

Klein:

Wenn Konspiration im Zusammenhang mit der Aufnahme von Verbindungen mit Ausländern - das waren BRD-Bürger ja - eine Rolle spielte, dann bekommt das ja ein ganz anderes Gewicht, das war nach DDR-Strafrecht ungesetzliche Verbindungsaufnahme oder Agententätigkeit. Aber die entscheidende Frage ist, ob daraus eine Steuerung ableitbar ist.

illoyal:

Das gibt es aber auch im Westen, daß Aktivitäten, die gewaltfrei verlaufen und sogar im Rahmen der Gesetze sind, von Staats wegen kriminalisiert und mit Strafen belegt werden, die die Leute jahrelang in ihrer Arbeit hemmen.

Klein:

Da ist die Frage, wie weit man selbst die Vorlage dafür gibt. Man mußte sich mit einem politischen Bewußtsein der Konfliktlage verhalten. Das heißt nicht, daß das im Westen nicht ähnlich auftreten konnte, aber die Verhältnisse waren wesentlich anders. Konsequente Aktivitäten zum Thema Kernenergie unter Umgehung der dabei möglichen Selbstkriminalisierung waren damals kaum möglich. Deshalb wurden mit Konspiration untersetzte Methoden politischer Arbeit mit einer halblegalen Öffentlichkeit im kirchlichen Raum verbunden.

illoyal:

Haben IMs ⁶⁾ in den Gruppen nicht teilweise bestimmt, was geschieht?

Zeiseweis:

Wir wußten gar nicht, wie groß die Zahl der IMs war. Sie hatten keinesfalls die Rolle eines agent provocateur. Wenn es irgendwo Dokumente gibt, die das im Detail anders darstellen, dann kann ich das nicht in Abrede stellen, aber im Prinzip wurde das von uns abgelehnt.

Das MfS ⁷⁾ hat viel über die bearbeiteten Personen gewußt, oft Sachen, die sie selbst nicht wußten. Wer in der geheimdienstlichen Arbeit tätig ist, muß Gesetzesbruch und Vertrauensbruch akzeptieren. Die BRD-Geheimdienste wollen sich heute oft als Saubermänner darstellen, aber das gehört dazu.

Klein:

Wenn jemand geheimdienstlich bearbeitet wird, ist die Gegenkonspiration in den Gruppen auch davon geprägt. Man nimmt das Gesicht des Feindes an. Was das in den Gruppen bedeutete, ist ein noch unaufgearbeitetes Kapitel.

illoyal:

Es gab in der BRD eine Friedensbewegung, die von der DDR positiv bewertet wurde, die aber mit Methoden arbeitete, die in der DDR nicht akzeptiert waren, nämlich Spontaneität und ziviler Ungehorsam. Wenn man das im Ausland befürwortet, kann man das im eigenen Land glaubwürdig bekämpfen?

Zeiseweis:

Die Ostermarschbewegung hatte unsere politische Sympathie, aber wir hatten Horror davor, daß diese Methoden übernommen werden. Das war unser ständiges Problem.

Klein:

Wenn z.B. die Grünen Kontakte mit ihren Verbündeten im Osten aufgenommen haben, kann man aus den überlieferten Materialien des MfS sehen...

Zeiseweis:

... wie das begleitet war. Zum Beispiel die Einreise von bestimmten Leuten war gesperrt, genau wie die von Nazis.

Klein:

Im Osten hat man es geschafft, die Opposition wirklich abzuschotten. Das hat bis 1988 wirklich gut funktioniert. Das MfS war ein Hauptträger dieser Herrschaftstechnik.

Daß seit 1987/88 in gesellschaftliche Organisation, Parteien und anderen legalen Einrichtungen die Diskussionen ebenfalls stattgefunden haben, ist nicht der Opposition zu verdanken, sondern der Konfliktlage in der DDR-Gesellschaft. In der Opposition existierte ein höheres politisches Bewußtsein für die Natur dieser Probleme. Deshalb konnte sie sich Ende 89 an die Spitze der politischen Bewegung setzen. Das hat damit zu tun, daß sie es geübt hatte, die Fragen politisch subversiv zu artikulieren. Dieses Training hatten alle anderen nicht. Wer sich in der SED mit solchen Dingen auseinandergesetzt hat, war im großen und ganzen nicht imstande, das auf einen politischen Nenner zu bringen. Deshalb sollte man sagen, daß die Herbstkrise in der DDR 1989 nicht das Resultat der Arbeit widerständiger Gruppen war. Die aufgestellten Forderungen trafen 1989 nicht das gesellschaftliche Bewußtsein der Systemkrise, wie es in der DDR verbreitet war. Das hat man sehr schnell gesehen, im Wechsel der Losungen des Herbstes gegenüber denen des Winters 1989/90. Im Grunde genommen ist der vollständige Sieg über die DDR zugunsten eines Anschlusses an die BRD der Erfolg einer 40jährigen Entpolitisierung der DDR-Bevölkerung durch die Bürokratie.

Die Entpolitisierung der Bevölkerung seit 1970 gründet sich ja darauf, daß von Honecker das Angebot eines Sozialvertrags gemacht wurde: Wohlstand, soziale Sicherheit und eine relative Liberalisierung in den 80ern im Austausch gegen politisches Wohlverhalten. Und als das gescheitert war, seit 1986 unübersehbar, hat die Bevölkerung Ende 1989 den Vertrag gekündigt.

Der Anschluß an die BRD war nicht das Ziel der DDR-Opposition. Aber die Bevölkerung war eben noch loyaler der BRD gegenüber. Das traf für die Opposition gar nicht zu. Daran sieht man, daß es zwischen Opposition und dem Gros der Bevölkerung wenig Gemeinsamkeiten gab. Die Opposition hat nie wirklich verstanden, worin das tatsächliche soziale Problem der DDR-Bevölkerung bestand.

illoyal:

Sie wollte es auch nicht verstehen.

Klein:

Sie hat nie verstanden, was über 40 Jahre hinweg eine Entpolitisierung und politische Entmündigung bedeutete. Das war der Erfolg der Herrschenden in der DDR. Die Opposition wollte eine politische Alternative zum undemokratischen System der DDR, definitiv nicht den Westen.

Zeiseweis:

Uns ist keine Forderung von oppositionellen Kräften nach Wiedervereinigung bekannt.

illoyal:

Wir möchten zum Schluß noch einmal auf Kriegsdienstverweigerung kommen. Bausoldat ⁸⁾ zu sein war eine Entscheidung, die das Leben einer Person auf Jahre hinaus geprägt hat.

Klein:

Unterschiedlich, ich kenne auch Fälle von Bausoldaten, die in den siebziger Jahren sogar studieren durften.

illoyal:

Ich kannte keine.

Klein:

Es werden die wenigsten gewesen sein. Aber man hat sich eben herrschaftstechnisch rationaler verhalten. In den 60ern hat man sich eher die Leute gesucht, an denen man ein Prinzip durchsetzen konnte.

illoyal:

Totalverweigerer wurden in der DDR zumindest in den letzten Jahren nicht juristisch verfolgt.

Klein:

Die Entscheidung, ein gesellschaftliches Konfliktfeld zumindest nicht mehr strafrechtlich zu bearbeiten, beruht auf einer Mittel-Folgen-Abschätzung. In den 50er bis 70er Jahren wurden auch Personen verfolgt, die keine Straftaten begangen haben. In den 80er Jahren verhielten sich die DDR-Staatsorgane anders rechtswidrig, nämlich, indem sie politische Straftaten zum Teil nicht mehr verfolgten. Die Rahmenbedingungen, unter denen die DDR auch international politisch agierte, hat die politischen Unkosten einer solchen Verfolgung zu hoch erscheinen lassen. Es ist immer eine Dreierkonstellation: Was verliert man auf internationaler Ebene an Ansehen? Was gewinnt man im Inneren durch die unbarmherzige Verfolgung? Oder was gewinnt man im Inneren durch die Nichtverfolgung?

Das Niveau der inneren politischen Unkosten ändert sich.

Das Gespräch führten Ulrike Gramann und Frank Brendle

2) Friedenskreis Friedrichsfelde, Gruppe, die formal an eine Kirchgemeinde in Berlin-Lichtenberg angeschlossen war. Unter anderem Veranstaltung einer Anti-IWF-Aktionswoche während der IWF-Tagung in Westberlin 1988.

3) IWF = Internationaler Währungsfonds. In der BRD und Westberlin hatte die IWF-Tagung zu einer breit organisierten Anti-IWF-Kampagne und Massenprotesten geführt. In Berlin/DDR fanden ebenfalls Gegenaktionen statt.

4) Die Teilnehmer der Tagung waren zum Teil in Ostberliner Devisenhotels untergebracht; außerdem wurden Taxifahrer gestellt.

5) KPD-ML/DDR: 1976 gegründet, Zellen in größeren Städten. In Berlin/DDR soll sie über 50 Mitglieder gehabt haben. 1977/81 Zerschlagung durch die Stasi. Dokumentiert sind Verurteilungen von 8 Mitgliedern zu Haftstrafen bis zu 8 Jahren. Vgl. Wolfgang Rüddenklau, Störenfried, Berlin: Basisdruck 1992, S. 22

6) IM - inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit, d.h. Spitzel und/oder Provokateure.

7) MfS - Ministerium für Staatssicherheit

8) »Bausoldaten« leisteten eine Art Ersatzdienst, der mit dem heutigen Zivildienst nicht vergleichbar ist. Sie wohnten auf militärischem Gelände und arbeiteten dem Militär direkt zu, wenn auch ohne Waffe. Wer sich gegen den Kriegsdienst mit der Waffe entschied, bekam in der Regel Einschränkungen, z.B. in der späteren beruflichen Entwicklung, zu spüren.

Kurt Zeiseweis (geb. 1937), arbeitete 35 Jahre bei der Bezirksverwaltung der Staatssicherheit in Berlin, dort zuletzt Oberstleutnant. Beim Auscheiden aus dem Amt für Nationale Sicherheit 1990 (früheres MfS) Oberst.

Thomas Klein (geb. 1948), Mathematiker, in den 70er Jahren Mitarbeit in trotzkistischen Gruppen, Mitinitiator einer Initiative gegen Berufsverbot in der DDR, Haft, danach Mitarbeit in weiteren Gruppen, Mitgründer der Vereinigten Linken, forscht zur Geschichte der SED