KONGO: Rumble in the Jungle?¹⁾

Man weiß nicht, wieviele Menschen seit 1996 täglich in diesem Krieg sterben. Von vielen wird man nie erfahren, wann und unter welchen Umständen sie ums Leben gekommen sind, ja man wird nicht einmal erfahren, daß sie umgebracht wurden.²⁾ Der Krieg im Kongo ist ein Lehrstück über Macht- und Kolonialpolitik. Es kommt zu kuriosen Allianzen, die klar zeigen, daß es keinem der Beteiligten um die Schaffung eines stabilen und demokratischen Systems oder um die Einhaltung der Menschenrechte geht. Die Demokratische Republik Kongo hat keine Zukunft. Entweder wird das Land nach einer politisch-militärischen Lösung auf zwischenstaatlicher Ebene in einem endlosen Bürgerkrieg versinken, oder es wird zu einer Aufteilung der DR Kongo gemäß den Interessen der Regionalmächte kommen.

Als am 2.8.98 einzelne Einheiten gegen den Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Laurent-Desiré Kabila, meuterten, und sich Ruanda und Uganda von ihm abwandten, schien es nur eine Frage der Zeit, bis erneut ein anderer die Regierungsmacht übernimmt im größten Staat Zentralafrikas. Gerade ein Jahr war vergangen, seit Kabila am 17.5.97, mit Unterstützung Ruandas und Ugandas, den Diktator Mobutu Sese Seko ins Exil trieb.

Inzwischen stehen sich über 100.000 Soldaten aus acht Staaten im Kongo gegenüber.³⁾ Gleichzeitig besteht Anlaß zu der Befürchtung, daß auch in diesem Krieg alte Rechnungen unter Nachbarn beglichen werden, und dies, so zeigt die Erfahrung, erfolgt meistens mit besonderer Brutalität. Kabila wäre nach seiner Machtübernahme im Mai 1998 beinahe über die im Osten Kongos verübten Massaker seiner Rebellenarmee an den ruandischen Flüchtlingen gestolpert. Zwei weitere Beispiele sind bezeichnend für den Krieg: Innerhalb von nur drei Tagen erreichten die Rebellen im August 1998

Kinshasa und wurden wieder aus den Vororten vertrieben. Mehr als 1.000 Tote soll es dabei gegeben haben. Die kongolesische und simbabwesische Luftwaffe benutzt zur Bombardierung Antonov-Transportflugzeuge. Diese sind für diese Aufgabe eigentlich zu ungenau. Deswegen werden die Bomben einfach über größeren Menschenansammlungen in Dörfern und Flüchtlingscamps abgeworfen.

Mobutus Vermächtnis

Der Diktator Mobutu Sese Seko hatte zwar verkündet, Zaire in die Zukunft führen zu wollen. Allerdings betrachtete er sein Land zunehmend als Privatschatulle. Die Exporterlöse der gewaltigen Rohstoffvorkommen (Kobalt, Kupfer und Diamanten) wanderten größtenteils auf seine Schweizer Bankkonten. Den Industrieländern war es egal, solange die Exportquoten stimmten. Den afrikanischen Mitdiktatoren war es egal, solange er keine Instabilität erlaubte.

Mobutu bediente sich geschickt der regionalen »Warlords«, spielte sie gegeneinander aus. Eine interne Opposition mußte er somit nicht fürchten. Das Gebiet der ehemaligen belgischen Kolonie ist zu groß, in weiten Teilen unzugänglich und die einzelnen Bevölkerungsgruppen zu unterschiedlich, als daß sich eine politische regionenübergreifende Bewegung hätte bilden können. Gezielte Vernachlässigung der Infrastruktur (Transport- und Kommunikationswege) sowie Verteilung von Pfründen sicherten seine Macht dauerhafter als jede Armee.⁴⁾ Allerdings führte letzten Endes seine Diskriminierung der Banyamulenge⁵⁾ im Osten Kongos zu seinem Sturz.

Mobutu bewaffnete 1964 die Banyamulenge, um sich loyale Diener im Ostkongo zu schaffen. Seit 1981 entzog er ihnen dann die Unterstützung aus anderen taktischen Erwägungen. Bis zur Rebellion 1996 lebten sie praktisch ohne gesicherte Rechte. Nach dem Sieg der Tutsi in Ruanda förderte Mobutu den Verbleib von Hutu-Flüchtlingen und später der Hutu-Milizen im Kivu. Diese Hutus gingen aggressiv gegen die Banyamulenge (Tutsi) vor und bekamen sogar internationale Hilfe, während Mobutu den Kivu ansonsten verfallen ließ. Die Banayamulenge griffen zu den Waffen und bildeten seit 1996 das militärische Rückgrat der im gleichen Jahr gegründeten Alliance des Forces Democratiques pour la Liberation du Congo (AFDL).

In diesem Sinne erschien Kabilas Siegeszug 1996/67 wie eine gerechte Rache. Laurent Kabila, der schon in den 60er Jahren gegen Mobutu gekämpft hatte, eroberte am 17.5.97 als Anführer der AFDL die Hauptstadt Kinshasa. Aber nicht ohne Grund wurde Kabilas Siegeszug von allen Beobachtern als »Operation Kabila« bezeichnet. Zu offensichtlich war die Federführung ugandischer und ruandischer Militärs.⁶⁾ Dieser wiederum war eng mit Paul Kagame befreundet, dem Vizepräsidenten Ruandas. Beide Staaten sorgten dafür, daß Kabila überhaupt kriegsfähig wurde. Sie haben sich Kabila als Galionsfigur für die AFDL ausgesucht, um jeweils ihre Probleme an ihrer Westgrenze zu lösen.

Gerade Ruanda schürte die ethnische Dimension des Konflikts. Ruanda konnte die Banyamulenge für die »Tutsi-Sache« einspannen. Hutu-Milizen terrorisierten von Zaire aus weiterhin den Westen Ruandas mit Überraschungsangriffen. Die Flüchtlingscamps boten einerseits Schutz und andererseits Rekrutierungsmöglichkeiten. Für Ruanda stellte die AFDL daher das geeignete Instrument dar, um die Kivu-Provinz von Hutus zu säubern und die politische Hoheit zu bekommen.

Auch für Museveni ging es um die Befriedung seiner Westgrenze. Im Nordosten des Kongos unterhielt die ugandische Rebellenbewegung Allied Democratic Force (ADF) Militärbasen. Mobutu und auch die sudanesische Regierung unterstützten die Rebellen mit Waffen und Logistik, um Uganda zu behindern. (Uganda wiederum unterstützte die sudanesische SPLA).

Intermezzo: Kabilas Kongo

Kabila war einfach überfordert damit, nach seiner Machtübernahme die innenpolitischen Probleme zu lösen, die Mobutu hinterlassen hatte. Statt dessen verweigerte sich Kabila jeglicher politischer Pluralität und versuchte gleichfalls, Konflikte auf ethnischer Basis zu schüren. Durch sein Festhalten an der territorialen Integrität und Souveränität des Kongos riskierte er zudem die Unterstützung seiner beiden Förderer Museveni und Paul Kagame.

Kabila war nicht bereit, die AFDL in eine politische Partei umzuwandeln und gleichzeitig andere Parteien zu erlauben. Die versprochene Demokratisierung blieb aus, und die von Mobutu geduldete Opposition wurde repressiv verfolgt. Namhafte Politiker wurden unter Hausarrest gestellt, andere Parteien verboten. Durch seine Weigerung, die Massaker-Vorwürfe in Ostkongo untersuchen zu lassen, isolierte er sich zunehmend international. Durch rücksichtsloses Vorgehen innerhalb der AFDL-Führungsstrukturen machte er sich zum alleinigen Anführer der AFDL. Von den drei anderen kongolesischen AFDL-Mitbegründern starb einer, einer wurde inhaftiert und der letzte mußte flüchten. Inzwischen hat Kabila die AFDL am 20.4.99 aufgelöst und will nun den Kongo durch »Volksmachtkomitees« regieren lassen.

Er versuchte, Ruanda und Uganda durch kleine Zugeständnisse bei Laune zu halten: Uganda durfte regionale Hauptquartiere aufbauen und die ruandische Armee offiziell Hutu-Milizen jagen. Andererseits verhinderte Kabila, daß die Banyamulenge wichtige Posten bekamen. Die ursprüngliche Integration der AFDL-Milizen (hauptsächlich Banyamulenge) in die kongolesische Armee FAC (Forces Armees du Congo) wurde wieder rückgängig gemacht. Provozierend war dabei vor allem die Ersetzung der Banyamulenge durch Mobutu-Generäle. Die Schmerzgrenze erreichte Kabila aber, als er immer mehr versuchte, seine politische Ideenlosigkeit durch Schüren ethnischer Diskriminierung auf Kosten der Banyamulenge zu überdecken. In den Kivu-Provinzen wurden Kabila-treue katangische Truppen stationiert (Kabilas Heimatprovinz). Gleichzeitig weckte er ƒngste vor einem Tutsi-Reich. Sein Informationsminister erklärte: »Das kongolesische Volk wird den Traum von einem Tutsi-Reich in einen Alptraum für die Tutsi in der Region der Großen Seen verwandeln«.⁷⁾ Kabila selber: »Das Wesentliche ist, den Feind zu zertreten, sonst werden wir Sklaven der Tutsi«.⁸⁾ Erste Indizien für die gespannte Lage waren Musevenis und Kagames Weigerung, an der Ein-Jahr-Feier am 17.5.98 teilzunehmen sowie am von Kabila organisierten Regionalgipfel. Das Faß zum Überlaufen brachte aber Kabilas Anweisung am 27.7.98 alle ruandischen Soldaten auszuweisen. Nur fünf Tage später meuterte Jean-Pierre Ondekane mit seiner 10. Brigade in Goma (Provinzhauptstadt des Kivus).

Wer gegen wen und warum?

Die am 12.8.98 offiziell in Goma ins Leben gerufene RCD (Rassemblement Congolaise pour la Democratie) vereinte viele unterschiedliche Gruppierungen, die mit Kabilas Politik unzufrieden waren. Dazu gehörten natürlich die Banyamulenge, aber auch einzelne Mobutisten sowie Großunternehmer, denen Kabila die Lizenz zum Bergbau entzogen hatte. Unter diesen Unzufriedenen befanden sich Kabilas Ex-Außenminister Karaha, der AFDL-Generalsekretär Bugera, Mobutus Premierminister Bululu und ein Anführer der Katanga-Rebellen, Emile Ilunga. Obwohl das politische Hauptquartier der RCD in Goma ist, wird die militärische Organisation von ugandischen und ruandischen Militärs in Kisangani koordiniert.⁹⁾

In den folgenden Monaten eroberte die RCD von Goma aus den gesamten Osten Zaires. Noch im August nahmen die Rebellen Bukavu und Kisangani ein. Im Westen standen sie durch eine Luftbrücke innerhalb von zwei Wochen kurz vor Kinshasa. Der Krieg schien nur noch Tage dauern zu können. Aber genau diese Einschätzung hat vermutlich Kabila gerettet. Keiner der anderen Potentaten wollte Uganda und Ruanda im Kongo das Feld überlassen. Angola, Simbabwe, Namibia und später der Tschad eilten zu Kabilas militärischer Unterstützung.

Der angolanische Präsident Dos Santos hatte bereits 1997 der AFDL geholfen. Kabila hatte ihm garantiert, die Versorgungswege der angolanischen UNITA-Rebellen zu unterbinden. Zusammen mit den von Mobutu exilierten Katanga-Rebellen haben seine Soldaten Kabilas Vormarsch im Westen unterstützt. Mit Unterstützung der simbabwesischen Luftwaffe vertrieben angolanische Panzerverbände die Rebellen aus dem Westen des Kongos. Auch Namibia beteiligte sich mit einer Brigade an der Gegenoffensive, allerdings eher als Gefälligkeit gegenüber Angola. Simbabwe schließlich hatte seit Kabilas Offensive 1996 enge wirtschaftliche Beziehungen mit ihm aufgebaut. Die simbabwesische Rüstungs- und Nahrungsmittelindustrie (jeweils im Besitz von Regierungsmitgliedern) profitiert von diesen Verträgen. Außerdem wollte der Präsident Simbabwes, Mugabe, Südafrika nicht ohne weiteres das regionalpolitische Feld überlassen.

Im Herbst 1998 entstand eine Patt-Situation. Im Westen und Süden saß Kabila dank der Alliierten fest im Sattel, im Osten kontrollierten Uganda und Ruanda 650 km der Ostgrenze. Die RCD bzw. Ruanda und Uganda können sich militärisch nicht überdehnen, und Angola umgekehrt will seine Truppen nicht in den Osten schicken. Die Zeit spielt Kabila in die Hände. Jeder Tag länger an der Macht, verstärkte das Interesse bei den vormaligen Verbündeten Mobutus und Frankreichs. Diese haben festgestellt, daß es sich auch mit einem »unabhängigen« Kabila leben läßt, trotz seiner anti-französischen Äußerungen 1997, und daß ein Kongo an den Fäden Ugandas und Ruandas die schlechtere Alternative ist. Schließlich entsandte auch der Tschad, stellvertretend für Frankreich, Truppen in den Norden Kongos und zementierte die bis heute andauernde Patt-Situation.

Verhandlungen

Obwohl alle möglichen internationalen Regimes bemüht worden sind, in diesem Konflikt zu vermitteln, ist bislang eine diplomatische Lösung nicht absehbar. Anfänglich scheiterten Verhandlungen an der Forderung Ugandas, Ruandas und Südafrikas, daß alle ausländischen Truppen den Kongo verlassen müßten.¹⁰⁾ Nachdem sich Kabila in diesem Punkt durchsetzen konnte, scheiterten im Winter die Verhandlungen daran, daß sich beide Parteien nicht über die Reihenfolge einigen konnten: erst Waffenstillstand, dann Verhandlungen und dann Abzug oder umgekehrt.

Die letzten Verhandlungen fanden im April/Mai 1999 statt. Kabila sah einerseits die Brüchigkeit der Rebellenallianz, wußte aber auch um seine eigene militärische Schwäche. Die Rebellen festigten ihren Halt im Norden und rückten gen Süden und in die Diamantenmetropole Mayi-Mayi vor. Der Fall von Katanga und dieser Stadt würde ihm fast die gesamten Devisen entziehen. Kabila bat Anfang April inoffiziell den Altpräsidenten Tansanias Nyerere um Vermittlung. Am 15. April soll es zu ersten Kontakten in Sambia gekommen sein.¹¹⁾ Drei Tage später unterzeichneten Museveni und Kabila in Tripolis ein Friedensabkommen. Der Gipfel endete mit einem »Appell für einen sofortigen Waffenstillstand«. Die Präsidenten einigten sich auf die Stationierung einer afrikanischen Übergangsfriedenstruppe in Gebieten unter ausländischer Kontrolle.¹²⁾ Als erster Schritt zur friedlichen Lösung sollte in Italien ab dem 30.4.99 ein »nationaler Dialog« zwischen den kongolesischen Kriegsparteien beginnen. Politisch folgten dann aber keine weiteren Maßnahmen – das Treffen wurde abgesagt. Einen Monat später, am 16.5.99 trafen sich auch Kabila und Kagame. Wiederum herrscht Unklarheit über das tatsächlich Beschlossene. Weiterhin weigert sich Kabila, mit den Rebellen direkt zu verhandeln.

Durch diese Treffen wurde endgültig deutlich, daß sich Uganda und Ruanda sich nicht mehr genau abstimmen. Dies zeigt auch die strukturelle Entwicklung der Rebellenstruktur. Aus Kisangani wurden Anfang Mai auch Schießereien zwischen Ruandern und Ugandern gemeldet. Während Ruanda zusammen mit den kongolesischen Rebellen kurz nach dem Putsch alles auf eine Karte setzte und versuchte, Kinshasa direkt zu erobern, eroberten ugandische Soldaten Kisangani und bauten dort den Generalstab auf.

Als Anführer der RCD galt lange Zeit Ernest Wamba di Wamba. Dieser hat sich aber inzwischen auch von Ruanda politisch entfernt und residiert nun auch in Kisangani. Statt dessen versucht Emile Illunga, die RCD unter seine Kontrolle zu bekommen. Am 16.Mai wird Wamba offiziell abgesetzt, was dieser aber nicht akzeptieren will. Ruanda steht in dieser Allianz zunehmend alleine da mit seiner Tutsi-Politik. Innerhalb der RCD vermehren sich auch die Beschwerden über die Favorisierung der Banyamulenge. Uganda und Teile der Rebellen haben erkannt, daß die Bevölkerung keine Opposition unterstützen wird, die von einer ruandischen Minderheit dominiert wird (als solche gelten die Banyamulenge inzwischen). Versuche, renommierte Politiker für sich zu gewinnen, scheiterten eben daran.

Uganda erwies sich als der »besonnenere« Staat. Museveni erreichte die Auflösung der meisten ADF-Rebellenlager und gründete sofort eine eigene kongolesische Rebellenbewegung, die MLC. Diese wird von Paul Bemba angeführt, ein Sohn eines der reichsten Unternehmer der Kongos. Abfällig wird die RCD in Goma als Geschäftemacher bezeichnet. Dabei stört umgekehrt Ruanda am Partner, daß Uganda sich immer mehr darauf beschränkt, Rohstoffe zu exportieren und eigene Konsumgüter im Kongo zu verkaufen. Einige ugandische Militärs scheinen gut am Export von Tropenhölzern zu profitieren. Allerdings sieht auch Museveni die Gefahr, daß sich hier neue Warlords entwickeln, die später vielleicht auch die ADF unterstützen. Uganda will deswegen so bald wie möglich eine internationale Friedenstruppe an der Westgrenze stationieren. Umgekehrt wirft Uganda Ruanda vor, weiterhin auf Gewalt und Vertreibung als Mittel zu setzen, statt eine politische Lösung anzustreben.

Zeitbombe Kongo

Der seit 1996 andauernde Krieg verdeutlicht zwei Dinge: zum einen, wie sehr das in Demokratische Republik Kongo umbenannte Zaire inzwischen als Spielball der Nachbarstaaten betrachtet wurde; zum anderen, daß Kabila keinen funktionierenden politischen Gegenentwurf zu Mobutus Zaire hatte. Im Krieg um regionale Vorherrschaft sind Kabila und die RCD nur die Marionetten. Angola und Uganda kämpfen für ihre innenpolitische Ruhe und streiten sich um die Vormacht für Zentralafrika. Ruanda versucht, durch Expansion Sicherheit zu erreichen. Südafrika, die USA und Frankreich streiten auf internationalem Parkett um die Zugangsrechte für das gesamte Afrika südlich der Sahara. Inzwischen bestehen kaum noch Chancen, daß die territoriale Integrität der Demokratischen Republik Kongo auf Dauer gewahrt werden wird. Für die angrenzenden Nachbarstaaten ist es einfach zu verlockend, ihre innenpolitischen Probleme im Kongo zu lösen.

Wo liegt die Lösung? Wenn man wirklich den Frieden wollte, dann wäre es nicht ausreichend, nur eine Partei zu unterstützen oder einen Waffenstillstand auszuhandeln. Der Krieg wird durch die regionalen und überregionalen Interessen motiviert. Außerdem können alle Kriegsparteien aufgrund bisheriger Erlebnisse eine lange Liste von Verrat, Mißbrauch, Ausbeutung etc. gegenüber den anderen lokalen Konfliktparteien anführen.

Von daher ist zu erwarten, daß der Osten Zaires auf Jahre hin ein Kriegsgebiet bleiben wird, in dem die Flüchtlinge auch weiterhin Freiwild lokaler Despoten und ethnischer Diktatoren sein werden. Eine Sezession der beiden Kivu-Provinzen wird eine Sogwirkung für andere Gruppen haben – innerhalb einer kurzen Zeit wird nur noch der wirtschaftlich schwache Westteil um Kinshasa zum Kongo gehören.

Christopher Steinmetz

1) »The Rumble in the Jungle«, der Boxkampf zwischen Joe Frazier und Muhammed Ali, mit dem Mobutu den Aufbruch Afrikas in die Moderne symbolisch demonstrieren wollte.

2) Internationale Beobachter haben seit Sommer 1998 keinen ungehinderten Zugang zu den Gebieten im Osten des Kongos. Die Konfliktparteien sind nicht daran interessiert, Zahlen an die Öffentlichkeit weiterzugeben bzw. über ihr konkretes militärisches Vorgehen zu berichten. Hinzu kommt die Unübersichtlichkeit der Region.

3) Über die Opfer des Krieges existieren keine Angaben. Das Kriegsgebiet ist zu unüberschaubar, und die jeweiligen militärischen Führer wissen auch nicht genau, was vor Ort passiert.

4) Die Armee vernachlässigte er bewußt. Nur seine Leibgarde erhielt die neueste Ausrüstung.

5) Die Banyamulenge werden zu der Tutsi-Volksgruppe gezählt.

6) Kabila verband aus Untergrundzeiten eine Freundschaft mit Yoweri Museveni, inzwischen Präsident Ugandas.

7) taz 14.8.98.

8) taz 27.8.99.

9) Der 13-köpfige Generalstab wird vom ugandischen General Kazini angeführt. Stellvertreter ist der Ruander Kanyumba Nyanvumba. Dritter in der Hierarchie ist der Kongolese Jean-Pierre Ondekane. Insgesamt sind fünf RCD-Vertreter im Stab. taz 18.5.99

10) Bereits im August/September 1998 versuchten Südafrika und Simbabwe, durch die South African Development Community und die Organisation of African Unity eine entsprechende politische Lösung zu finden. Diese Versuche scheiterten daran, daß Kabila einen Abzug der ugandischen und ruandischen Truppen forderte, während diese und die RCD auf einem Abzug aller ausländischen Truppen beharrte. Befürworter der zweiten Variante mußten schließlich einsehen, daß Kabila das Völkerrecht auf seiner Seite hatte.

11) ND 21.4.99.

12) taz 26.4.99.