| Wer dachte, unter Rot-Grün werde die
Bundeswehr weniger offensiv in der Öffentlichkeit auftreten, hat sich
getäuscht: Am 20. Juli wird wieder ein Gelöbnis in Berlin stattfinden.
Vor einem Jahr war der damalige Grünen-Sprecher Jürgen Trittin
noch auf der Protestkundgebung aufgetreten und hatte der Bundeswehr vorgeworfen,
sie trete in die Fußstapfen der Wehrmacht. Trittin bezog Schelte von
allen Seiten und konnte nur knapp seine politische Karriere retten, die ihn
wenig später in das Kriegskabinett Schröder/Fischer führte.
Öffentliche Gelöbnisse werden kontinuierlich weiterbetrieben. Dem
CDU-Bundestagsabgeordneten Werner Siemann wurde auf eine besorgte Anfrage,
ob es denn auch weiterhin öffentliche Gelöbnisse geben werde, vom
Verteidigungsministerium beschieden: Wenn örtliche Kommandeure solche
Gelöbnisse durchführen wollten, »dann wird das von uns
ausdrücklich begrüßt.« Die Form der feierlichen
Gelöbnisse als Teil der Selbstdarstellung und Traditionspflege der
Bundeswehr solle beibehalten werden.1)
Das Datum hat die Bundeswehr diesmal mit Bedacht ausgesucht. Im vergangenen Jahr hatte sie bekanntlich gleich zwei Eigentore geschossen: Erst wollte man am 13. August aufmarschieren, was einen empörten Aufschrei vor allem im Osten Berlins auslöste. Auf den Tag des Mauerbaus mußte die Truppe verzichten. Mit dem 10. Juni hatte sie sich dann ein vermeintlich unbelastetes Datum gewählt. Daß deutsche Truppen am 10. Juni 1942 die Einwohner von Oradour-sur-Glane und am 10. Juni 1944 die Bewohner von Lidice und Distomon massakrierten, hatte man übersehen. Diesmal also am 20. Juli, und zwar am Bendlerblock. Vom damaligen Oberkommando der Wehrmacht aus hatten am 20. Juli 1944 Wehrmachtsoffiziere versucht, die Naziführung vom Sockel zu stürzen. Noch in der folgenden Nacht wurden einige von ihnen dort hingerichtet. Seit Jahren findet am 20. Juli ein Staatsakt statt, an dem der ermordeten Offiziere gedacht wird. Von Regierung und Teilen der Bundeswehr werden die Offiziere um Stauffenberg als »gute« Wehrmachtsoffiziere gehandelt, auf die sich die Bundeswehr berufen kann. Konservativen Teilen der Truppe ist das allerdings unlieb, galten die Verschwörer doch noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg als Verräter. An manchen Standorten der Bundeswehr wird immer noch mehr an die Heldentaten der Wehrmacht erinnert als an die putschenden Offiziere. Unter dem sozialdemokratischen Verteidigungsminister Scharping wird der »Modernisierungskurs« nun forciert. Daß man sich auf die Wehrmacht als ganzes schlecht stützen kann, wurde schon im Traditionserlaß von 1982 erkannt. Zwar seien Teile der Wehrmacht nur »schuldlos mißbraucht« worden, andere Teile seien in den Nationalsozialismus aber »schuldhaft verstrickt« gewesen. Scharping prescht nun voran: Klipp und klar erklärte er, »die Bundeswehr steht in der Tradition des militärischen Widerstandes« – der Wehrmacht.2) Zum Wohl des VaterlandesNach offizieller Lesart handelte es sich bei den Putschoffizieren von 1944 um ehrbare Soldaten, die in einem »Aufstand des Gewissens« gegen den Verbrecher Hitler aufbegehrten. Dabei fällt so mancherlei unter den Tisch: Die späteren Attentäter waren schon in der Weimarer Republik im rechtsextremen Bereich angesiedelt und sahen für ihre Regierung Politiker vor, denen es an einer demokratischen Vergangenheit ebenfalls mangelte. Carl Coerdeler etwa, der Regierungschef werden sollte, war vor 1933 Mitglied der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP) und bis 1936 Bürgermeister von Leipzig. Julius Leber, ebenfalls für die Militärregierung »designiert«, setzte auf einen »nationalen Sozialismus« und äußerte nach der Machtübertragung an die NSDAP die Hoffnung, gemeinsam mit ihr gegen »Liberalismus und Bolschewismus« vorzugehen.3) Vor dem Putsch hatten die Offiziere knapp fünf Jahre lang »tapfer« und diszipliniert ihren Mann gestanden und die Fronten befehligt, hinter denen die Konzentrationslager betrieben wurden. Grundlage ihrer Vorstellungen von einer »Neuordnung« war die »Volksgemeinschaft« und nicht etwa eine parlamentarische Demokratie. Im Entwurf der Regierungserklärung Beck/Coerdeler wurde beispielsweise über die »Freiheit des Geistes … und der Meinung« festgehalten: »Die Presse soll wieder frei sein. Im Krieg muß sie sich den Beschränkungen unterwerfen, die in jedem Kriege für ein Land unerläßlich sind … Der Presse wird es nicht wieder gestattet sein, bewußt oder fahrlässig die Unwahrheit zu sagen.« Die »Gesetze des Anstandes gegen jeden und die Pflicht gegenüber dem Wohle des Vaterlandes« müßten unbedingt beachtet werden«.4) Die Presse ist frei, vorausgesetzt, sie schreibt erstens die Wahrheit, bleibt zweitens anständig und dient drittens dem Wohl des Vaterlandes. Ob diese Kriterien erfüllt sind, entscheidet selbstredend die Regierung. »Aber noch ist Krieg. In ihm gebührt unser aller Arbeit, Opfer und Liebe den Männern, die das Vaterland verteidigen.« Von einem sofortigen Waffenstillstand war nicht die Rede, denn dann hätten die Herren Offiziere riskiert, was sie gerade vermeiden wollten: die Besetzung Deutschlands durch alliierte Truppen. Das war die tatsächliche Motivation der Attentäter. Dem Naziregime standen sie schon früher skeptisch gegenüber – weniger aus prinzipiellen, sondern aus taktischen Gründen – mitgemacht haben sie aber solange, bis sie erkannten, daß der Krieg nicht mehr zu gewinnen war. Die Alliierten standen an den deutschen Reichsgrenzen, in letzter Minute sollte gerettet werden, was noch zu retten war. Kampfbereit: Das bessere DeutschlandAn den Verschwörern dürfte die Bundesregierung und ihre Wehr vor allem eines faszinieren: Sie lassen sich hervorragend als Traditionsbegründer instrumentalisieren, denn sie haben nach offizieller Lesart die Ehre des deutschen Volkes und seiner Armee gerettet. »Die Frauen und Männer des 20. Juli … setzten Maßstäbe, und haben es uns Deutschen ermöglicht, unsere Würde wiederzuerlangen, weil sie … wußten, welche Werte für das bessere Deutschland stehen«, so Wolfgang Schäuble 1994 in seinem Buch »Und der Zukunft zugewandt«. Schäuble zitiert zustimmend den Attentäter Henning von Tresckow: »‘Der große Wurf muß gewagt werden, um die Lebensehre eines verstörten und verblendeten Volkes zurückzugewinnen.’« Das bessere Deutschland, das ist die BRD, wie sie leibt und lebt und Kriege führt, und zwar ausschließlich gegen Hitler und ähnliche Konsorten. Hitler lebt derzeit in Belgrad, war zuvor in Bagdad und wird künftig woanders ausgemacht werden. Am 20. Juli wird das bessere Deutschland gefeiert, ein Deutschland, das wieder wer ist in der Welt und sich sehen lassen kann, auch auf den Schlachtfeldern. Der 20. Juli dient so der Integration der deutschen Nation und ihrem Schulterschluß mit den Streitkräften. Denn wer kann schon etwas gegen Soldaten haben, die gegen Hitler kämpfen? Dieser Schulterschluß ist um so notwendiger, als sich die Aufgaben der Bundeswehr ändern. Weg von der reinen Verteidigungsarmee der 80er Jahre, hin zu einer modernen Interventionsstreitmacht. Der Aufbau der 53 000 Mann starken Krisenreaktionskräfte soll bis 2001 abgeschlossen sein. Angehörige dieser Kampfverbände gehören zu den Besatzungskräften in Jugoslawien und werden fit gemacht für weitere Einsätze. Der Mangel an Feierlichkeit, der ihrem Handwerk anhaftet, wird durch die Feierlichkeit der Gelöbniszeremonie ausgeglichen. Rechtlich hat das Gelöbnis gar nichts zu besagen. Was Soldaten wissen müssen, steht im Wehrstrafgesetz und im Soldatengesetz, der Rest wird ihnen befohlen. Das Gelöbnis dient vielmehr der moralischen Sinnstiftung. Der rechte Überzeugungstäter läßt sich schließlich mit der Androhung strafrechtlicher Sanktionen nicht gewinnen, eine höhere Idee gehört dazu. »Die Symbolkraft hoheitlicher Elemente (z. B. Eides- und Gelöbnisformel, Feststellung des Kommandeurs, Truppenfahne, Nationalhymne) soll die Soldaten auch emotional an ihre soldatischen Pflichten binden«.5) Für die Gelobenden, die in der Regel erst sechs Wochen dabei sind, wird das Gelöbnis zum Initiationsritual. Bemerkenswert ist der Inhalt der Gelöbnisformel. Bundeswehrsoldaten geloben nicht, das Grundgesetz, sondern »Recht und Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen«. Zweifellos eine recht vage Formulierung. Ein einziges Mal hat eine deutsche Armee auf die Verfassung geschworen – die Reichswehr der Weimarer Republik. Reichspräsident von Hindenburg, auch ein alter Militär, änderte im Dezember 1933 den Eid. Geschworen wurde nun, daß der Soldat »Volk und Vaterland allzeit treu und redlich diene« (ab August 1934 wurde dann auf Hitler persönlich geschworen). Die Bundeswehr steht mit ihrer Gelöbnisformel der Hindenburgschen wesentlich näher als derjenigen der Weimarer Republik. Auch den Verschwörern des 20. Juli waren Volk und Vaterland wichtiger als Verfassungsrechte, womit sich der Kreis wieder schließt – die Traditionsstiftung der Bundeswehr ist insoweit durchaus gerechtfertigt. Ein Plädoyer für eine demokratische Gelöbnisformel oder eine zivilisierte Armee wäre indes töricht. Der Weimarer Republik hat der Eid ihrer Soldaten auf die Verfassung auch nichts genützt. Militärische Traditionen können niemals demokratisch sein, genauso wenig wie Armeen selbst. Wer in andere Länder einfallen und Menschen umbringen will, kann hierfür keine lauteren Vorbilder finden. Lauter waren in der Wehrmacht allenfalls Deserteure und Wehrkraftzersetzer, und von denen will die Bundeswehr konsequenterweise nichts wissen. Was soll man aus dem offiziellen Verhältnis zu den »Männern des 20. Juli« lernen? Daß Bundeswehrsoldaten auch putschen sollen, wenn sie in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg geschickt werden, wie jüngst gegen Jugoslawien? Daß sie solange Massaker veranstalten sollen, bis der Endsieg vergeigt ist, um kurz vor Torschluß das Ruder herumzureißen? Frank Brendle |
1) Bundeswehr aktuell, 8. 2. 99.
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