Trident oder das Ungeheuer von Gareloch

Die Kampagne wird von 23 Unterstützerorganisationen getragen, die alle diesen Grundsätzen verpflichtet sind und die juristischen Möglichkeiten, die Öffentlichkeitsarbeit und die Bürokapazitäten der Kampagne nutzen, jedoch auch unabhängig voneinander agieren. Die einzelnen Mitglieder (zur Zeit 157) nennen sich Pledger ³⁾, weil sie sich darauf verpflichtet haben, die Abrüstung von Trident mit friedlichen Mitteln zu betreiben. Bevor er diese Verpflichtung eingegangen ist, hat jeder Pledger ein intensives zweitägiges Trainingsprogramm absolviert. Der Schwerpunkt der Kampagne liegt zwar auf dem Kampf gegen das britische Atomwaffensystem, dennoch versteht Trident Ploughshares sich als internationale Bewegung. Pledger aus zwölf verschiedenen Ländern arbeiten bei Trident Ploughshares mit, und die Kampagne greift auf Expertisen und Fachwissen aus der ganzen Welt zurück.

Nachdem Trident Ploughshares sich im Mai 1998 formiert hatte, wurde der damals neu im Amt befindlichen Labour-Regierung in Großbritannien zunächst drei Monate Zeit gegeben, zu beweisen, dass sie ernsthafte Schritte zur Abschaffung von Trident einleitet. In einem ausführlichen Brief wurde Premierminister Tony Blair erläutert, welche Maßnahmen erforderlich seien, damit wir unsere Kampagne noch vor ihrem eigentlichen Start stoppen werden. Als Antwort auf diesen Brief sowie eine Reihe weiterer Schreiben erhielten wir jedoch lediglich die Mitteilung, dass die Regierung nicht beabsichtige, mit uns zu reden, solange wir - wie sie es nennen - kriminelle Aktivitäten planten und durchführten. Unsere Position bleibt unverändert: Wir sind weiterhin bereit, mit der Regierung zu reden, trotz der Tatsache, dass sie aktiv die Stationierung eines Waffensystems zur Massenvernichtung betreibt, das nach den Regeln des internationalen Menschenrechts illegal ist.

Das Abrüstungscamp in Coulport am Loch Long in Schottland bildete dann im August 1998 den Auftakt der Kampagne. Die Tore des Depots, in dem die Atomsprengköpfe lagern, sind nur einen Kilometer von Coulport entfernt. Mehr als hundert Aktivisten aus der ganzen Welt nahmen am Camp teil. Vor der Coulport-Basis und im zwölf Kilometer entfernten Faslane, wo die vier Trident-U-Boote liegen, gab es mehrere Blockaden sowie weitere spektakuläre Aktionen. Bei einer davon schwammen zwei Aktivisten zwei Kilometer durch den Gareloch nach Faslane direkt zu den Liegeplätzen der U-Boote, wo sie dann von der Polizei festgenommen wurden.

Nachdem das Camp beendet war, fanden alle drei Monate ähnliche Camps statt, die den einzelnen Unterstützergruppen Gelegenheit zu Aktionen gaben. Solche Aktionen gegen Trident waren jedoch keineswegs auf die Camps beschränkt. In Folge der verschiedenen Protestaktionen ist es bisher insgesamt zu 554 Festnahmen bzw. 719 im Gefängnis verbrachten Tagen gekommen. Die in Polizeigewahrsam verbrachte Zeit ist darin noch nicht enthalten. Insgesamt hat es bisher über 50 Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Trident gegeben.

Bei einer der Aktionen gegen Trident enterten beispielsweise Ulla Roder, Ellen Moxley und Angie Zelter am 8. Juni letzten Jahres das mit dem Trident-Projekt in Verbindung stehende Forschungsschiff "Maytime" im Loch Goil in Schottland. Sie räumten das Labor aus und versenkten die Computer sowie weitere Teile der Ausrüstung in den Tiefen des Sees. Im Anschluss daran wurden sie verhaftet und verblieben bis zu ihrer Gerichtsverhandlung im September und Oktober in Haft. Im Prozess dann wies Sheriff (Amtsrichterin) Margaret Gimblett die Geschworenen an, die Angeklagten freizusprechen, da sie bei ihnen keine kriminellen Absichten erkennen könne. Ihre Urteilsbegründung enthielt die folgenden bemerkenswerten Worte: "Dies führt mich zu dem Schluss, dass die drei Angeklagten wie andere auch berechtigt waren, anzunehmen, dass Großbritannien durch den Einsatz von Trident - nicht nur den Besitz, sondern den Einsatz von Trident -, zumal zu Zeiten großer internationaler Spannungen, in Kombination mit einer Politik des atomaren Erstschlags und ohne dass ein Regierungsvertreter - jetzt oder früher - deutlich gemacht hätte, dass ein solcher Einsatz den vom Internationalen Gerichtshof dazu formulierten sehr strengen Kriterien genügen würde, so dass die Androhung des Einsatzes von Trident von anderen Staaten als Bedrohung verstanden werden kann und in der Tat so auch schon verstanden worden ist, das Völkergewohnheitsrecht verletzt." Der Freispruch der Frauen ist mittlerweile rechtskräftig. Dennoch hat der Lord Advocate (Generalstaatsanwalt) von Schottland die Sache dem High Court (Oberstes Gericht von Schottland) vorgelegt, um dort mit Trident verbundene rechtliche Fragen klären zu lassen. Für uns bedeutet die Fortsetzung der gerichtlichen Auseinandersetzung um Trident die Chance, die öffentlichen Diskussionen über dieses Waffensystem zu verstärken.

Unsere Kampagne erlebte durch den Freispruch der "Trident Three" einen enormen Aufschwung. Ganz allgemein begrüßen wir die öffentliche Aufmerksamkeit, die durch den Prozess auf Trident gelenkt wurde, die wichtigste Folge war jedoch, dass die Zahl der Leute in ganz Großbritannien, die bereit sind, sich am zivilen Widerstand gegen Trident zu beteiligen, stark angewachsen ist. Eindrucksvoll zeigte sich dies am 14. Februar dieses Jahres, als 400 Menschen die Marinebasis in Faslane blockierten und so für gut zwei Stunden jeglichen Zugang zu ihr verhinderten. 185 Leute wurden bei dieser Aktion festgenommen. Es war eine sehr ermutigende Erfahrung, an der Besprechung der Aktion am Abend davor teilzunehmen und die Entschlossenheit, den Mut und das Engagement der Teilnehmer zu erleben. Vieles spricht dafür, dass die Bewegung weiter an Stärke gewinnen wird. Es war beachtlich, dass sich auch einige Abgeordnete an der Blockade beteiligt haben. Zwei von ihnen wurden verhaftet, und insgesamt 46 Parlamentarier haben unsere Petition unterzeichnet.

Ich verwende hier bewusst den Begriff "ziviler Widerstand" anstelle von "ziviler Ungehorsam", da meines Erachtens mit ihm besser ausgedrückt wird, dass wir uns als diejenigen begreifen, die Recht und Gesetz gegen die verteidigen, die es brechen. Trident verletzt eindeutig drei wesentliche Prinzipien des Völkerrechts die Kriegführung betreffend: Demnach müssen Waffensysteme so konstruiert sein, dass sie nicht unterschiedslos Zivilisten und Militärs treffen. Trident ist zu einer solchen Differenzierung nicht in der Lage. Des Weiteren dürfen Waffen den Kombattanten kein unnötiges Leid zufügen. Genau dies würde Trident tun. Schließlich dürfen Waffen in der natürlichen Umwelt keine nachhaltigen, langfristigen Schäden verursachen. Auch dies würde Trident tun. Aus diesen Gründen ist ein legaler Einsatz von Trident ein Ding der Unmöglichkeit. Die Regierung hat sich bislang beharrlich geweigert, ein Beispiel für einen mit dem Völkerrecht vereinbaren Einsatz von Trident zu nennen, mit der Begründung, dass eine solche Frage rein hypothetisch sei. In Wahrheit ist sie aber gar nicht in der Lage, auf diese Frage eine positive Antwort zu geben. Auch aus diesem Grund wenden wir uns gezielt an das militärische und zivile Personal, das an dem Trident-Projekt mitarbeitet, und fordern sie auf, sich über ihre Lage klar zu werden und sich nicht zu potenziellen Kriegsverbrechern machen zu lassen. Auch gegenüber der Polizei betonen wir, dass sie aus zwei Gründen unrecht handelt: Sie verhaften uns, anstatt die Verbrechen, die auf der anderen Seite des Nato-Drahtes begangen werden, zu untersuchen, und sie verhaften damit Bürger, die die Beachtung der Gesetze einfordern.

Bis heute haben die Behörden des Vereinigten Königreiches sehr zurückhaltend auf unsere Kampagne reagiert. Obwohl die Aktivisten in der Regel schuldig gesprochen wurden, wurden in den unteren Instanzen meist nur geringfügige Strafen in Form von Geldstrafen oder der Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit verhängt. Gefängnisstrafen gibt es eigentlich nur dann, wenn die Angeklagten es ablehnen, eine Kaution zu zahlen, da dies einem Schuldeingeständnis gleichkäme. Die Polizei - besonders in Schottland - ist im Allgemeinen sehr korrekt und rücksichtsvoll mit Aktivisten der Bewegung umgegangen. Schlechter waren dagegen die bisherigen Erfahrungen in den Gefängnissen. Einige von uns waren im September 1998 in Schottlands Frauengefängnis Cornton Vale vom Personal verbal und körperlich misshandelt worden. Dieses im Großen und Ganzen noch recht zurückhaltende Vorgehen der Behörden könnte sich jedoch in dem Moment ändern, in dem sie begreifen, dass wir uns nicht in Luft auflösen werden und der Versuch, uns zu ignorieren, zum Scheitern verurteilt ist. Wir werden sehr genau beobachten, ob sich das Verhalten der Polizei und der Gerichte uns gegenüber verschärft.

David Mackenzie

Unsere nächste große Aktion wird vom 18. bis zum 25. Mai das Camp in Aldermaston, England, sein, wo die nuklearen Sprengköpfe für Trident produziert werden. Am Montag, dem 22. Mai, werden wir die dortige Basis blockieren. Wir rechnen damit, dass viele unsere Aktionen dort unterstützen werden. Wer an dem Camp teilnehmen will, braucht bloß ein Zelt und einen Schlafsack. Verpflegung wird vor Ort bereitgestellt. Für weitere Informationen wendet euch bitte an Maggie (0044 1603 493091 oder 0044 7939004035, e-mail: mcharnley@freenet.co.uk), Sarah (0044 1865 725991) oder Marcus (0044 7967819514). Unsere Internet-Adresse lautet www.gn.apc.org/tp2000/

Trident Ploughshares 2000
42-46 Bethel Street
Norwich NR2 1NR
United Kingdom

1) Trident ist Großbritanniens einziges Atomwaffensystem zur Zeit. Es handelt sich dabei um eine U-Boot-gestützte Interkontinentalrakete US-amerikanischer Bauart. Großbritannien verfügt über vier mit Trident-Raketen ausgerüstete U-Boote und insgesamt 42 Raketen sowie - pro einsatzbereites U-Boot - 48 Atomsprengköpfe, von denen ein einzelner die 8-fache Wirkung der Hiroshima-Bombe hat. Die geschätzten jährlichen Kosten für das Projekt belaufen sich auf ca. 1,5 Milliarden £.

2) Ploughshare = Pflugschar. Die internationale Pflugschar-Bewegung hat sich die Zerstörung jeglicher Kriegstechnik durch gewaltfreie, offene Aktionen, für die die volle Verantwortung übernommen wird, zum Ziel gesetzt. 1980 liefen in den USA die ersten Pflugschar-Aktionen.

3) to pledge = eine Verpflichtung eingehen.

Aus dem Englischen übersetzt von Sigurd Jennerjahn