illoyal - Journal für Antimilitarismus

Nr. 12 Sommer 2000

Nix wie raus -

Neue Broschüre für Soldaten und Reservisten

"Nix wie raus!" sagen sich viele junge Männer, die zum Bund müssen, also zur Bundeswehr einberufen sind oder bereits dienen. "Nix wie raus!" aus der Reservisten-Datenbank wollen viele, die vor langen Jahren beim Bund waren und jetzt eine Reserveübung absolvieren sollen. Für alle diese Menschen haben wir 1996 unsere Broschüre "Nix wie raus!" geschrieben und legen nunmehr eine 2., aktualisierte Auflage vor. Wir - das ist die Gruppe illoyal, die der Zeitung illoyal den Namen gegeben hat, und von ehemaligen Reservisten, die verweigert haben, gegründet wurde.

Den Antrag, den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern, kann man in Deutschland jederzeit stellen. Wir beschreiben das staatliche Anerkennungsverfahren (KDV-Antrag mit Entscheidung durch den KDV-Ausschuss oder die KDV-Kammer) für Einberufene, aktive Soldaten und Reservisten. Viele Reservisten und manche Einberufene werden nach Aktenlage anerkannt, die übrigen müssen sich einer mündlichen Anhörung unterziehen. Wir skizzieren, wann man einen Einberufungsbescheid noch abwenden kann.

Aktive Soldaten, die einen KDV-Antrag stellen, sollten einen Antrag auf waffenlosen Dienst stellen und sich nicht unterkriegen lassen. Dabei will die Broschüre helfen. Die Behandlung der Soldaten nach der Anerkennung (Entlassung oder Umwandlung des Dienstes sowie Nachdienen) wurde 1999 neu geregelt. Reservisten sind bis zum 45. Lebensjahr einberufbar, Offiziere und Unteroffiziere bis zum 60. Lebensjahr. Wir stellen die aktuelle Einplanung von Reservisten vor und legen dar, wie ein Reservist verweigern kann. Wir gehen auch auf die prinzipielle Verweigerung und die Totalverweigerung ein und schildern ein Beispiel aus der Praxis. Aus aktuellem Anlaß haben wir nachgeschlagen und aufgelistet, welche Regelungen für den Kriegsfall ("Verteidigungs- oder Spannungsfall") gelten. Zum Beispiel kann jeder Taugliche - außer anerkannte Kriegsdienstverweigerer - unbegrenzt bis zum 60. Lebensjahr einberufen werden. Im Anhang drucken wir 4 Erlasse ab, die für verweigernde Soldaten wichtig sind, und geben nützliche Adressen an.

Klaus Dieter Meyer

Michael Behrendt, Klaus Dieter Meyer, Ralf Siemens: "Nix wie raus - Kriegsdienstverweigerung für Soldaten und Reservisten". Berlin 2000: Mit uns gegen die Wehrpflicht e. V., 63 S. (erscheint im August) ISBN: 3-931977-01-3

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