Kriegsdienst nach Losentscheid

Am 5. September 1998 unterschrieben der dänische Verteidigungsminister und seine Kollegen aus Polen und Deutschland in Szczecin ein Abkommen zur Errichtung eines dänisch-polnisch-deutschen Korps - des "Multinational Corps Northeast". Dieses Korps ist ein wichtiger Teil einer Strategie, die zu einer völligen Integration Polens in die militärische Zusammenarbeit in der NATO führen soll. Die Errichtung einer engen militärischen Zusammenarbeit mit einem ehemaligen Mitglied des Warschauer Pakts ist ein Symbol für die Ziele, die Dänemark sich für die nähere Zukunft gestellt hat. Daß Polen und andere ehemalige Ostländer (Warschauer-Pakt-Staaten) zunehmend von potentiellen Feinden in zukünftige Freunde und Partner für eine Zusammenarbeit transformiert werden, ist für die nationalen Interessen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik mehr und mehr entscheidend.

Umdenken und Neuorientierung sind jetzt dringend erforderlich. Nach dem Ende des Kaltes Krieges muß ohne weiteres Zögern mit einer ehrlichen politischen Diskussion über die Zukunft der Verteidigungsstreitkräfte, über die Wehrpflicht und über den Rüstungsetat begonnen werden. Die Marine hat derzeit gerade ein gebrauchtes U-Boot von Schweden gekauft. Viele Menschen fragen sich: Wozu brauchen wir ein U-Boot? Wozu brauchen wir überhaupt eine Verteidigung? Als das Land vor 61 Jahren angegriffen wurde, hat man sowieso sofort aufgegeben. Heute sind die Feinde verschwunden oder besser: Sie haben sich in gute Freunde verwandelt. Manche Menschen sähen es deshalb gern, daß man einen neuen Feind findet, andere möchten, daß man das Geld lieber für was besseres benutzt.

Dänemark ist seit Gründung der Nato deren Mitglied und seit 1972 EU-Mitglied. Man hat sich eine vertragliche Sonderregelung gegen die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU gesichert. ¹⁾ Dieser Vorbehalt wird seit längerer Zeit diskutiert und wird mit Wahrscheinlichkeit in der Zukunft wieder aufgehoben. Dänemark hat sich im Lauf der Jahre mehrfach mit Soldaten an UN-Einsätzen beteiligt. In Bosnien sind derzeit 775 dänische Soldaten als Mitglieder der Sfor stationiert. An der Blockade des Iraks nach dem Krieg am Persischen Golf war Dänemark symbolisch mit einem Schiff beteiligt. Auch am Angriff gegen Jugoslawien waren dänische Jagdflieger beteiligt, wenn auch nur als Hilfstruppe. Im allgemeinen sind dänische Politiker froh, wenn sie "mit den Großen spielen" dürfen. Die Beteiligung an internationalen militärischen "Operationen" wird daher zunehmend gefördert. Nur einzelne politische Gruppierungen und Parteien sind gegen diese Entwicklung. Im allgemeinen unterstützen die politischen Parteien ein aktives dänisches Engagement mit Ausrüstung und Soldaten in internationalen Einsätzen.

Dänische Soldaten werden deswegen auch künftig in Militäreinsätzen im Rahmen von UN, OSZE, NATO und - wenn die Vorbehalte eines Tages aufgehoben sind - in der EU eingesetzt werden. Es wird heute deswegen offen anerkannt, daß die künftigen Aufgaben dänischer Soldaten sich grundsätzlich von den früheren unterscheiden werden. Für diese Aufgaben werden bessere Ausrüstung, bessere Organisation und vor allem besser ausgebildetes Personal gebraucht.

In der neueren Geschichte des Landes ist die Verteidigung auf einem Wehrpflichtsystem aufgebaut. Angesichts der neuen Lage wird dieses System von mehreren Seiten in Frage gestellt: Die Teilnahme an der "internationale Brigade" der dänischen Armee fordert gut ausgebildete und motivierte Soldaten. Es hat sich als schwierig herausgestellt, eine ausreichende Anzahl von Freiwilligen zu rekrutieren. Heute werden diese Soldaten unter den Wehrpflichtigen rekrutiert, und zwar unter großen Schwierigkeiten. Viele, die sich vor der Ableistung ihrer Wehrpflicht vorstellen konnten, anschließend Berufssoldaten zu werden, haben im Verlauf ihres Wehrdienstes ihre Meinung geändert.

Viele junge Leute sehen den Wehrdienst als Zwangsdienst, als veraltet und sinnlos an. In dem heutigen Wehrpflichtsystem dauert die Dienstzeit 3 bis 12 Monate. Das "Bereitschaftskorps" - vergleichbar dem deutschen Katastrophenschutz - hat eine Dienstdauer zwischen 3 und 6 Monaten. Seine Aufgabe ist es, der Zivilbevölkerung während eines Krieges zu helfen, Brände zu löschen, und es wird auch bei anderen Katastrophen eingesetzt. Der Dienst in den Streitkräften dauert zwischen 4 und 12 Monaten. Die Länge der Dienstzeit ist von der Art des Dienstes abhängig und wird nicht von dem Wehrpflichtigen selbst bestimmt. Alle Männer zwischen dem 18. und 55. Lebensjahr sind potentielle Soldaten. Das heißt, alle können zum Kriegsdienst einberufen werden. Es gibt keine obere Altersgrenze für die Grundausbildung, aber Praxis ist, daß niemand nach dem 35. Lebensjahr einberufen wird. Der Umfang von Wiedereinberufung variiert sehr. Ob jemand erneut einberufen wird, hängt von der militärischen Funktion des einzelnen ab und davon, wer gebraucht wird. Abgesehen von denen, die sich freiwillig melden, werden diejenigen Wehrpflichtigen, die auch einberufen werden, durch Losentscheid ausgewählt.

Allgemein gibt es in der Bevölkerung eine Abneigung gegen die Wehrpflicht. Auch fast alle Jugendverbände der politischen Parteien sind heute der Meinung, daß die Wehrpflicht abgeschafft werden muß. Der Widerwille konzentriert sich auf den Willkürakt, der mit dem Lossystem verbunden ist. Das funktioniert so: Nach der Musterung zieht jeder tauglich Gemusterte ein Los "wie im Kopenhagener Tivoli". Je höher die Nummer ist, desto unwahrscheinlicher ist es, einberufen zu werden. Je niedriger die Nummer, desto sicherer ist es. Bis zu welcher Nummer einberufen wird, hängt davon ab, wieviele Soldaten gebraucht werden. Es ist nur deshalb möglich, so mit den Menschen umzugehen, weil die Betroffenen gerade erst 18 Jahre alt sind. Später, wenn sie als Wähler mit ihrer Stimme Einfluß auf die Politik ausüben können, sind sie nicht mehr persönlich betroffen und denken nicht mehr darüber nach. In der Praxis wird also nur jeder vierte junge Mann einberufen. Die Anzahl der tatsächlich dienstleistenden Wehrpflichtigen hat sich im Lauf der 90er Jahre halbiert. Zur Zeit sind es jährlich 5000. Frauen dürfen in der Armee dienen, müssen aber nicht. Dieser willkürliche Freiheitsentzug wird von vielen als sehr ungerecht angesehen.

Weil das Militär heute wegen Einsparungen und wegen der politischen Situation in Europa nur wenige Rekruten braucht, ist es sehr einfach, den Dienst zu verweigern. Der Übertritt zum Zivildienst ist jederzeit während des Wehrdienstes möglich, und es ist keine Strafe damit verbunden. Die Länge der Dienstzeit ist die gleiche. Als Grund muß ein Gewissenskonflikt vorliegen. "Gewissenskonflikt" kann hier fast alles heißen: pazifistische Überzeugungen, antimilitaristische, religiöse und sogar politische Gründe. Man muß nichts erläutern, sondern nur eine Erklärung unterschreiben. Der einzige Grund, der nicht anerkannt wird, ist, daß man keine Lust hat. Die Anzahl von Zivildienstleistenden betrug in den letzten Jahren um die 700. Diese Zahl zeigt jedoch nicht, wie viele junge Leute den Dienst mit der Waffe hätten verweigen wollen, da die Verweigerung erst dann notwendig ist, wenn man die niedrige Nummer im Losverfahren gezogen hat, die die Einberufung bedeutet. Zivildienst wird in verschiedenden Organisationen geleistet, zum Beispiel bei amnesty international, in Umweltorganisationen, Theatern usw. Zivildienstleistende werden nicht in Krankenhäusern oder Pflegeheimen eingesetzt wie in Deutschland.

Ist das Wehrpflichtmodell noch sinnvoll oder soll das Militär zunehmend eine Aufgabe für Berufssoldaten und für Freiwillige mit Zeitvertrag werden? Ist Zwangseinberufung notwendig, wenn das Land von niemandem bedroht wird? Kann man überhaupt noch von einer allgemeinen Wehrpflicht sprechen, wenn nur jeder achte junge Mensch einberufen wird? Ist es in einer demokratischen Gesellschaft zu verantworten, daß nur wenige aufgrund eines Losentscheids und unter Androhung von Freiheitsstrafe zu einem Pflichtdienst gezwungen werden?

Lars Petersson

1) Eine von mehreren Sonderregelungen in einem Zusatzvertrag zum Maastricht-Vertrag, die z.B. besagt, daß Dänemark nicht an der geplanten Verteidigungsgemeinschaft teilnehmen muß.