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Berlin, 20. Juli 2001: Zwei junge, gut gekleidete Frauen steigen vor dem Hotel Adlon in einen schwarzen Mercedes S-Klasse und lassen sich zum Bundeswehrgelöbnis chauffieren, bei dem sie ihrem Vater Rudolf Scharping Gesellschaft leisten wollen.
Eine halbe Stunde später springen eben diese Damen aus der Limousine, ketten sich an den Zaun, der den Appellplatz umgibt, und lenken die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit mittels Alarmeiern und lauten Rufen "Bundeswehr abschaffen" auf sich. Wieder blieb ein Gelöbnis nicht ungestört. Mit dem Ziel, die Gesellschaft an die Präsenz der Bundeswehr zu gewöhnen, finden in Berlin seit 1996 Bundeswehrgelöbnisse wieder im öffentlichen Raum statt. Diese Zeremonien stehen für Unmündigkeit, Gehorsam und für eine militärische Tradition, die den Grundwerten einer demokratischen Gesellschaft widerspricht. Nach nur kurz währender nationaler und internationaler Zurückhaltung aufgrund der nationalsozialistischen Vergangenheit Deutschlands versteht sich die Bundeswehr nun wieder als Symbol eines starken vereinigten Deutschlands. Und Zwangsdienste, Disziplinierung, Tapferkeit für das Vaterland und Verlust der Individualität werden mit den Gelöbnissen als demokratische Errungenschaften gefeiert. Doch die Umstrukturierung der Bundeswehr zu einer weltweit einsatzfähigen Kriegsarmee sorgt immer wieder für Protest. Wie schon in den letzten zwei Jahren richtet sich dieser auch gegen den Versuch, die Attentäter des 20. Juli 1944 als antifaschistische Widerstandskämpfer zu bejubeln. Dabei wird systematisch ihre Beteiligung an den NS-Verbrechen unterschlagen. In den letzten Jahren konnten die Rekruten nie ohne Störungen durch antimilitaristische AktivistInnen geloben. Nachdem 1996 und 1998 die Gelöbnisse durch Demonstrationen begleitet wurden, gelang es 1999 ca. 20 AktivistInnen, sich unter die BesucherInnen zu mischen. Als die Gelöbnisformel gesprochen wurde, rannten sie auf den Appellplatz, zeigten Regenschirme mit der Aufschrift "Tucholsky hat recht" und lieferten sich Wettrennen mit den Feldjägern. Diese spektakuläre und erfolgreiche Aktion verschärfte den Sicherheitswahn der Streitkräfte. Der militaristische Schutzwall wurde von Jahr zu Jahr verstärkt, so daß die Kreativität der GelöbnisgegnerInnen jedes Jahr aufs Neue gefordert ist. Aufgrund des hohen Polizeiaufgebots war es dieses Jahr schier unmöglich, eine größere Anzahl von Personen ins weiträumig abgesperrte Gebiet zu schleusen. Bei den JungdemokratInnen / Jungen Linken Berlin entstand deshalb die Idee, es dem Hauptmann von Köpenick gleichzutun, um als VIP alle Türen und Tore geöffnet zu bekommen. Im Vertrauen auf die Obrigkeitshörigkeit innerhalb der Bundeswehrhierarchie fiel die Wahl auf die Töchter des obersten Befehlshabers, Bundesverteidigungsminister Scharping. Während etwa 500 AntimilitaristInnen außerhalb der 2000 Mann/Frau starken Abriegelung demonstrierten, gelang es zwei Jungdemokratinnen, in direkte Hör- und Sichtweite der Rekruten vorzudringen. Um das Schauspiel möglichst glaubhaft zu gestalten, ließen wir uns mit einer gemieteten Limousine vom Hotel Adlon abholen. Der Chauffeur fuhr in dem Glauben, daß Brigitte Schulte (die parlamentarische Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums) am Appellplatz mit den Einladungen der Töchter warte. Eine von uns beiden "Schwestern" ging an Krücken. So mußten wir zweifelsfrei direkt zur Hauptwache gefahren werden. Im gekonnten Smalltalk mit dem Chauffeur stellte sich heraus, daß nicht nur so wichtige Personen wie die Töchter Scharpings, sondern auch Gorbatschow und Tom Jones schon seine Fahrgäste gewesen waren. Durch seine Souveränität und mit Hilfe einer Wagenkarte, die zur Auffahrt auf das abgesperrte Gelände berechtigte, sorgte er für einen fast reibungslosen Durchlaß. An der ersten Absperrung wurden wir aufgefordert, uns auszuweisen. Trotz der strikten Anweisung, die Personalien der Gäste zu prüfen, wunderte sich der kontrollierende Feldjäger nicht darüber, daß auf unseren Personalausweisen der Name "Scharping" nicht auftauchte. Nach längerem Suchen der Namen auf der Gästeliste und einer Diskussion mit dem Chauffeur - beides löste bei uns eine gewisse Panik aus - wurden wir freundlich zum Haupteingang weitergeleitet. Zur Freude aller Beteiligten wurde die schwarze S-Klasse dort trotz fehlender Eintrittskarten und ohne weitere Fragen Richtung Appellplatz durchgewunken. Aufgrund der hohen Sicherheitsvorkehrungen hatten wir kaum damit gerechnet, daß wir jemals so weit kommen würden. Doch dank der Professionalität des Chauffeurs und dank der Feldjäger, die vor Limousinen stramm stehen, wurden wir schließlich, vor Freude strahlend, von PolizistInnen abgeführt. Denn damit war es geglückt, die durchorganisierte Zeremonie aus dem Takt zu bringen und Kritik an dem Vorhaben, die Bundeswehr wieder "salonfähig" zu machen, zu äußern. Da es sich bei dem Protest um eine phantasievolle und friedliche Aktion handelte, wurde sie auch außerhalb des antimilitaristischen Spektrums von einer breiten Öffentlichkeit positiv aufgenommen. Um den Schutzwall der Bundeswehr nicht allzu lächerlich erscheinen zu lassen, ging durch die Presse, daß auch Rudolf Scharping herzlich gelacht und "Respekt vor dem Erfindungsreichtum" geäußert habe. In den fünf Stunden Polizeigewahrsam hatten wir trotz Unverständnis für unsere Motive die Lacher auf unserer Seite. Obwohl die Bundeswehr keine Anzeige erstattet hat, ermittelt der Staatsschutz. Vorgeworfen wird uns Beleidigung, Verunglimpfung des deutschen Staates und seiner Symbole sowie Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Mit diesen konstruierten Anklagepunkten wird die Staatsanwaltschaft jedoch nicht weit kommen. Wie schon in den Prozessen der AktivistInnen von 1999 dient das forsche Vorgehen der Polizei nur der Kriminalisierung der MilitärkritikerInnen. Auch wenn der Appellplatz zu einer kaum einnehmbaren Festung umgewandelt und der Protest vor Ort immer schwieriger wird, werden Gelöbnisse in Berlin auch in Zukunft nicht ungestört ablaufen. Die Aktion hat gezeigt, daß mehr unkonventionelle Ideen gefordert sind. Denn wir lassen uns unser Recht nicht nehmen, die Bundeswehr und die damit verbundene Militarisierung des öffentlichen Raumes und der Gesellschaft lautstark zu kritisieren. In diesem Sinne: Bundeswehr abschaffen! Wir stören auch nächstes Jahr wieder gern! Susanne Braun, Rebekka Streck |
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