Erfüllte Hoffnungen oder Ernüchterung am Kap?

Wie kam es zum Ende der Apartheid ?

Der Kontext, in dem das "kleine Wunder" des friedlichen Endes der Apartheid möglich wurde, ist äußerst komplex. Die weltpolitische Lage nach den Reformen Gorbatschows und dem Ende des Ost-West-Gegensatzes beraubte das Apartheidsystem seines Feindbildes vom "bösen Kommunisten" in Gestalt des ANC-Widerstandskämpfers. Ebenso schwand die geopolitische Bedeutung Südafrikas als Bollwerk gegen den Kommunismus an der Südspitze Afrikas. Die Anti-Apartheid-Bewegung im Westen gewann an Einfluß, und schließlich wurden wirtschaftliche Sanktionen erlassen, und westliche Investoren zogen sich zurück. Für die Stimmung im Lande war es keineswegs unbedeutend, von internationalen Sportveranstaltungen ausgeschlossen zu sein. Im Gegensatz zu heute war es nicht schick, in Südafrika Urlaub zu machen. Weiße Südafrikaner fühlten sich oftmals als Aussätzige, wenn sie sich den bohrenden Fragen des Auslandes stellen mußten.

So wichtig die äußeren Einflüsse waren, entscheidend für den Wandel und seinen friedlichen Verlauf waren innenpolitische Faktoren. Beispielsweise belasteten wirtschaftliche Probleme die südafrikanische Gesellschaft seit den 80er Jahren. Bereits die Ölkrise von 1973 und der Verfall des Goldpreises hatten das Land schwer getroffen. Internationale Sanktionen und Disinvestment, aber vor allem die schwache Binnenkonjunktur stürzten Südafrika in eine tiefe, strukturell bedingte Rezession. Das System der Apartheid hatte nach einigen goldenen Jahren in den 60ern seine ökonomischen Grenzen erreicht. Es fehlte an Binnennachfrage, da es nicht genügend Kaufkraft auf dem südafrikanischen Markt gab und regionale oder internationale Märkte waren unzugänglich. Demographisch gesehen, nahm der Anteil der Weißen an der Gesamtbevölkerung stetig ab. Zudem hielt das Apartheidsystem die Mehrheit der Bevölkerung in bitterer Armut. Das Geld langte oftmals nicht einmal zum Überleben, geschweige denn zum Kauf von Konsumgütern. Das bewußt auf Minderwertigkeit ausgelegte Bildungssystem für Nicht-Weiße führte letztlich zu einem Mangel an gut ausgebildeten Arbeitskräften. Vor diesem Hintergrund wird es verständlich, daß die von Weißen dominierte Wirtschaftselite Reformen einforderte. Die ersten zaghaften Liberalisierungsmaßnahmen ab 1978 waren denn auch wirtschaftlich motiviert und zielten auf die Stabilisierung des Apartheidsystems durch die Schaffung einer konsumfreudigeren schwarzen Mittelklasse.

Ökonomische Faktoren sollten jedoch nicht überbewertet werden. Im Lande regte sich mehr und mehr Widerstand, der neue Formen annahm. Der bewaffnete Widerstand des ANC fand viel internationale Aufmerksamkeit, während der zivile Widerstand in seiner Bedeutung eher vernachlässigt wird.

Die ersten Reformen im Arbeitsrecht - noch zu Zeiten der Apartheid - ermöglichten es nun auch Schwarzen, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Damit gab erstmals nach dem ANC-Verbot von 1960 eine legale Plattform für politischen Protest. In den Townships bildeten sich Parallelstrukturen zur Administration des Apartheidsystems. Sogenannte "civic organisations" entstanden im kommunalen Bereich, um den Alltag in gewählten Straßenkomitees selbst zu organisieren. Nach den Schüleraufständen von 1976 und ab 1984 trat eine neue Generation den Kampf gegen das Apartheidsystem an. Mit der "End of Conscription Campaign" wandten sich nun auch weiße Jugendliche massiv gegen das Apartheidregime. Sie wehrten sich gegen den Wehrdienst und waren nicht bereit, gegen das Gespenst der roten Gefahr in den sogenannten Frontstaaten um Südafrika herum zu kämpfen. Kriegsdienstverweigerer wurden vor Gericht gestellt - vergleichbar den bundesdeutschen Totalverweigerern - und mit Gefängnis bestraft. Daraus entstand eine politische Bewegung gegen den Wehrdienst.

Der Widerstand im Lande regte sich auf allen Ebenen und wurde mit einer neuen Welle der Repression beantwortet. Nach der Verhängung des Ausnahmezustandes 1985, wurden oppositionelle Gruppen in den Untergrund gedrängt. In immer neuen Strukturen organisiert, wuchs der Widerstand zum ‚Mass Democratic Movement" an. Massenproteste, Arbeitsniederlegungen sowie Boykotte und die Selbstorganisation in den Townships machten das Land nahezu unregierbar. Es ist davon auszugehen, daß es nach Jahrzehnten des Widerstandes und der Repression zu einer Patt-Situation gekommen war. Keine Seite hatte einen Sieg errungen oder hatte Aussicht darauf. Die Zeit war reif für Verhandlungen und Kompromisse. Die Reformer setzten sich gegen die Falken durch. In seiner Antrittsrede vor dem Parlament im Februar 1990 hob Frederik W. de Klerk das Verbot zahlreicher Widerstandsorganisation, einschließlich des ANC, auf und stellte das Ende der Apartheid und die Freilassung Nelson Mandelas, eines Symbols des Freiheitskampfes der Schwarzen, in Aussicht.

Viele Mandelas

Politische Analysen richten ihren Fokus häufig auf die nationalen Führungseliten und erklären den Wandel mit dem Verhalten dieser Akteure. Der positive Einfluß solcher Führungspersönlichkeiten auf beiden Seiten, wie die Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu und Nelson Mandela sowie Frederik W. de Klerk, ist nicht gering zu schätzen. Jedoch kann ein Frieden nicht von oben diktiert werden. Es gibt in Südafrika viele kleine und große Mandelas, auf allen Ebenen und aus allen Schichten.

Eine Vielzahl von zivilgesellschaftlichen Akteuren hat den Widerstand mobilisiert und trägt bis heute den gesellschaftlichen Transformationsprozeß voran. Die Verhandlungen über die Zukunft Südafrikas fanden keineswegs nur auf der höchsten politischen Ebene zwischen den Parteiführern statt, sondern vor allem auch auf der kommunalen Ebene. Bevor nach vierjährigen Verhandlungen die Übergangsverfassung erarbeitet war und freie Wahlen stattgefunden hatten, diskutierten die früheren Feinde in lokalen Foren und "peace committees" alle Fragen des Wandels. Es mußten Lösungen gefunden werden für die kommunale Wasser- und Stromversorgung und alle anderen strukturellen Probleme des Landes. Vertrauen mußte auf beiden Seiten erst langsam aufgebaut werden. Beispielhaft möchte ich sogenannte "community policing fora" anführen. Hier setzen sich bis heute Menschen aus den Townships mit ihren "neuen" Nachbarn aus den angrenzenden weißen Wohngebieten zusammen, um Sicherheitsfragen zu besprechen und Vertrauen in die Polizei und das Justizsystem zu fördern.

Friedlicher Wandel ohne wirklichen Frieden

Nach Jahrhunderten des Kolonialismus und weiteren Jahrzehnten der Apartheid ist die südafrikanische Gesellschaft auch heute von diesem Erbe gezeichnet. Sieben Jahre nach den ersten demokratischen Wahlen ist Gleichheit auf politisch-rechtlicher Ebene formal hergestellt. Sozio-ökonomische Gegensätze lassen sich jedoch nicht per Gesetzesänderung in wenigen Jahren ausgleichen.

Am Beispiel der südafrikanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission lassen sich die Schwierigkeiten des friedlichen Wandels genauer beleuchten. International hoch geachtet für ihre Arbeit, herrscht vor allem auf Seiten der schwarzen Apartheidopfer Enttäuschung vor. Der Ansatz der "truth and reconciliation commission" (TRC) bestand darin, geständigen Tätern Amnestie zu gewähren, wenn diese die volle Wahrheit ausgesagt hatten und es sich um politisch motivierte Taten in einem bestimmten Zeitrahmen handelte. Ein TRC-Slogan lautete: Die Wahrheit schmerzt, aber das Schweigen tötet. Durch den öffentlichen Charakter der Anhörungen, die zum Teil im Fernsehen übertragen wurden, konnte nicht nur der Wahrheitsfindung gedient werden. Zukünftige Interpretationen der südafrikanischen Geschichte werden die Verbrechen im Namen der Apartheid nicht mehr verleugnen können. Viele Opfer würdigen die Anerkennung der eigenen Lebens- und Leidensgeschichte durch die TRC. In diesem Sinne kann die Arbeit der Kommission als durchaus erfolgreich gewertet werden.

Versöhnung erschöpft sich jedoch nicht mit der Wahrheitsfindung. Für die Opfer geht es vor allem um Wiedergutmachung. Mir berichteten zahlreiche Opfer und ihre Angehörigen, daß sie sich erleichtert fühlten, nachdem sie vor der TRC ausgesagt hatten. Als sie jedoch am selben Abend nach Hause kamen, brach die Realität über sie hinein: Es mangelt weiterhin an Essen für die Kinder. Sie sitzen noch immer in ihrer Wellblechhütte, während die Täter sich im eigenen Swimmingpool laben und gut von ihrer Pension leben können.
Der Versöhnungsprozeß war mit der Veröffentlichung des Abschlußberichts der TRC Ende Oktober 1998 keineswegs vollendet. Ihrem Mandat folgend sind über 20.000 Opfer gehört worden, und von über 7.000 Anträgen auf Amnestie wurden nur etwa 850 positiv beschieden. Im Hinblick auf Wiedergutmachung für die Opfer konnten von der TRC jedoch nur Empfehlungen ausgesprochen werden, die allerdings sehr eindeutig für finanzielle Entschädigung ausfielen und konkrete Summen und Finanzierungsmodelle benannten. Dennoch drückt sich die südafrikanische ANC-geführte Regierung bis heute vor dieser Verantwortung und verweist auf die wirtschaftlichen Probleme. Der zunehmende Protest der zumeist schwarzen Opfer richtet sich zum einen an die eigene Regierung, aber auch an die Weißen im allgemeinen und die Apartheidprofiteure in allen Lagern im Besonderen, vor allem in der Wirtschaft. Zivilgesellschaftliche Akteure, wie Zusammenschlüsse von Apartheidopfern oder auch akademische Kreise, sind es, die versuchen, den ins Stocken geratenen Versöhnungsprozeß in Bewegung zu halten und zu vertiefen.

Als weiteres Beispiel für die Komplexität des Transformationsprozesses kann das sogenannte "reconstruction and development programme" gelten, mit dem der ANC 1994 in die Wahlen zog und dieses später zum Regierungsprogramm machte. Die darin formulierten Ziele, beispielsweise innerhalb von 5 Jahren bis zu einer halben Million neue Arbeitsplätze zu schaffen, nährten unrealistische Hoffnungen. Die Bilanz des Wandels ist ernüchternd: Die Arbeitslosenrate unter den Schwarzen liegt bei rund 40 %, die der schwarzen Jugendlichen wird auf bis zu 70 % geschätzt. Inzwischen ist das Wiederaufbau- und Entwicklungsprogramm durch ein neoliberales Konzept ersetzt worden, daß auf Wirtschaftswachstum und Auslandsinvestitionen als Motor des Wandels ausgerichtet ist.

Auch wenn es einen friedlichen Übergang zur Demokratie gab, so ist das "Post-Apartheid"-Südafrika noch weit von einem sozialen Frieden entfernt. Statt dessen herrscht strukturelle und kulturelle Gewalt vor, die nicht selten in direkter Gewalt zum Ausdruck kommt. Bezeichnenderweise hat das Ministerium für Sicherheit ein Moratorium verhängt und veröffentlicht seit einigen Jahren keine Kriminalitätsstatistiken. So läßt sich das genaue Ausmaß der Gewalt nicht beziffern. Es ist jedoch nicht von der Hand zu weisen, daß die politische Gewalt im Vergleich zur Apartheidära deutlich zurückging, während sich die sozialen Gegensätze nun - zum Teil erschreckend brutal - in krimineller Gewalt ausdrücken.

Es braucht den langen Atem der vielen Mandelas

Der Wandel in Südafrika war relativ friedlich und wurde auf der politisch-rechtlichen Ebene formal vollzogen. Es gilt allerdings, den sozio-ökonomischen Wandel und die innergesellschaftliche Versöhnung umzusetzen und im Alltag der Menschen spürbar zu machen. Während staatlich gelenkte Versuche, wie das Wiederaufbau- und Entwicklungsprogramm oder auch die nationale Wahrheits- und Versöhnungskommission, nur begrenzt erfolgreich waren, sind es die vielen Mandelas auf der kommunalen Ebene, die den Wandel in Bewegung halten. Es wird auf den langen Atem der zahlreichen zivilgesellschaftlichen Akteure ankommen, immer wieder neue Impulse zu setzen und Druck auf die staatlichen und wirtschaftlichen Entscheidungsträger auszuüben. Südafrika stehen noch schwierige Jahrzehnte bevor. Trotz gewisser Ernüchterung besteht berechtigter Grund zur Hoffnung auf eine Fortsetzung des friedlichen Wandels.

Jochen Neumann